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Home News Politik 56 Prozent der Japaner lehnen eine Änderung der Verfassung ab

56 Prozent der Japaner lehnen eine Änderung der Verfassung ab

Auch eine vierte Amtszeit als Premierminister wird abgelehnt

Mehr als die Hälfte der Menschen in Japan ist gegen eine Änderung der japanischen Verfassung unter der Regierung von Premierminister Shinzo Abe.

Dies ergab eine Umfrage von Kyodo News, die nach den Wahlen zum Oberhaus am Dienstag durchgeführte wurde.

In der telefonischen Umfrage sagten 56 Prozent der Befragten, dass sie gegen Abes Bestreben nach einer Verfassungsänderung sind, 32,3 Prozent unterstützen den Premierminister.

Erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreicht

Dass die Kräfte, die die Verfassung ändern möchten, bei den Wahlen zum Oberhaus nicht die nötige Zweidrittelmehrheit erlangt haben, die für die Änderung nötig ist, wurden von 29,8 Prozent positive und 12,2 Prozent negativ bewertet.

Mehr zum Thema:
Japans Premier Abe strebt Verfassungsänderung nach Wiederwahl an

Die Verfassungsänderung bezieht sich auf den rechtlichen Status von Japans Selbstverteidigungskräfte im Artikel 9, der Japan untersagt Krieg zu führen.

Die Änderung der Verfassung erfordert eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des japanischen Landtags und eine einfache Mehrheit in einem nationalen Referendum.

Die Regierungskoalition hat zwar eine Zweidrittelmehrheit im mächtigeren Unterhaus, aber das Ergebnis der Wahlen bedeutet, dass sie nun Unterstützung im Lager der Opposition suchen muss.

Keine vierte Amtszeit für Abe

Die Umfrage ergab auch, dass 52,6 Prozent der Japaner dagegen sind, dass Abe eine vierte Amtszeit als Premierminister antritt. 40,6 Prozent würden eine vierte Amtszeit befürworten. Für eine vierte Amtszeit müsste die derzeitige Regel, dass nur drei Amtszeiten möglich sind, geändert werden.

In Bezug auf die Erhöhung der Verbrauchsteuer von derzeit 8 Prozent auf 10 Prozent im Oktober, sprachen sich 55,9 Prozent dagegen aus, 39,8 Prozent finden die Steuererhöhung okay.

Quelle: MA

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