720 Milliarden Yen (ca. 5,6 Milliarden Euro) liegen für die Reisesubvention „Go To Travel“ in Japan bereit, um den Inlandstourismus zu fördern. Da sich die Pandemie allerdings immer noch ausbreitet, wird das Geld ungenutzt zurück in Japans Staatskasse fließen.
Die Mittel wurden für das Haushaltsjahr 2020 bereitgestellt, da die Kampagne allerdings seit Dezember 2020 ausgesetzt wurde, muss das Geld nach dem 10. März zurück an die öffentlichen Kassen gegeben werden.
Reisesubvention kann nicht mehr im aktuellen Haushaltsjahr gestartet werden
Die japanische Regierung hat zwar weitere 830 Milliarden Yen (ca. 604 Milliarden Euro) aus dem neuen Haushalt für die Reisesubvention gesichert, aber wenn die 720 Milliarden zurückgezahlt werden, besteht keine Aussicht mehr, dass die Kampagne so schnell wieder aufgenommen wird.
Bevor sich die Omikron-Variante in Japan ausbreitete, hatte die Regierung geplant, bis zum 10. März etwa 460 Milliarden Yen (ca. 3,5 Milliarden Euro) der 720 Milliarden Yen an Mitteln zu verbrauchen. Die Reisesubvention sollte eigentlich Ende Januar 2022 wieder gestartet werden.
In der aktuellen Situation ist es unwahrscheinlich, dass die Reisesubvention bis März, also bevor das neue Geschäftsjahr beginnt, wieder aufgenommen werden kann.
Schlupflöcher gesucht
Das Ministerium für Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus hatte sich mit dem Finanzministerium darüber beraten, ob die 720 Milliarden Yen an Mitteln im Rahmen einer Sondermaßnahme noch einmal auf das Geschäftsjahr 2022 übertragen werden könnten. Das Finanzministerium lehnte den Plan jedoch mit der Begründung ab, dass dies dem Gesetz über die öffentlichen Finanzen zuwiderlaufen würde.
Das Ministerium hat den Betreiber des „Go To Travel“-Programms von der Regierung auf die Präfekturverwaltungen für einen Teil von 560 Milliarden Yen (ca. 4,3 Milliarden Euro) des dritten Nachtragshaushalts für das Haushaltsjahr 2020 übertragen.
Durch die Verteilung der 560 Milliarden Yen an die Präfekturverwaltungen innerhalb des Haushaltsjahres 2021 können die Mittel faktisch auf das folgende Haushaltsjahr übertragen werden. Ferner werden rund 270 Milliarden Yen (ca. 2,1 Milliarden Euro) aus dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 in das Jahr 2022 übertragen, um die Wiederaufnahme des „Go To Travel“-Programms vorzubereiten.
