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Verfassungsänderung nun doch schnell vorantreiben

Abe denkt nicht über eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der LDP nach

Japans Premierminister Shinzo Abe sagte am Freitag, dass er nicht über die Möglichkeit nachdenkt, eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der LDP anzustreben.

Bei einer Veranstaltung in Tokyo hielt Abe an seinem Ziel fest, die Verfassung während seiner Amtszeit zu ändern, obwohl er vor Kurzem erst sagte, dass er den Plan aufgeben wird.

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Opposition soll sich Verantwortung bewusst werden

Er forderte die Opposition in Japan auf, ihrer Verantwortung als Gesetzgeber nachzukommen und sich an einer inhaltlichen Debatte über Einzelheiten zu beteiligen. „Ich weiß, dass es keine leichte Aufgabe sein wird. In der aktuellen Amtszeit habe ich noch ungefähr zwei Jahre Zeit, daher bin ich entschlossen, zu liefern“, so Abe.

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Auf die Frage nach einer weiteren Amtszeit nach September 2021 sagte der Premierminister: „Ich denke überhaupt nicht an eine vierte Amtszeit.“ Vor einigen Tagen haben sich hochrangige Politiker der LDP für eine Verlängerung der Amtszeit ausgesprochen, wenn er das Ziel der Partei, die japanische Verfassung zu ändern, verwirklichen will.

Da er allerdings in seiner letzten Amtszeit ist, muss die LDP ihre Regeln ändern, damit er länger im Amt bleiben kann.

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Zustimmung fällt

Da Japans Premierminister aktuell allerdings durch jüngste Skandale in der Kritik steht und seine Zustimmung in der Bevölkerung fällt, hat er am Anfang Dezember gesagt, dass er sein Ziel, die japanische Verfassung bis 2020 zu ändern, aufgeben wird.

Sein neues Ziel ist es daher, nur die Überarbeitung des Gesetzes über Verfahren zur Änderung der Verfassung durchzusetzen, bevor seine letzte Amtszeit als Präsident der Liberaldemokratischen Partei (LDP) im September 2021 endet.

MA

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