Innerhalb der LDP gibt es erneut Ärger für den japanischen Premierminister Fumio Kishida. Mitglieder der Fraktion, die vom ermordeten ehemaligen Premierminister Shinzō Abe angeführt wurde, warnten Kishida davor, dass sie jede Änderung am Kurs der Abenomics vehement bekämpfen werden.
Teil des von Shinzō Abe eingeführten Wirtschaftskurs ist unter anderem die ultralockere Zinspolitik der Bank of Japan (BOJ), die in den vergangenen zehn Jahren strikt umgesetzt wurde. Kritiker machen den Wirtschaftskurs für die schnell steigenden Preise in Japan mitverantwortlich.
Deutliche Warnung an den japanischen Premierminister
Bei der Abe-Fraktion handelt es sich um die größte Fraktion innerhalb der LDP, ohne die Japans Premierminister nicht regieren kann.
Ein Vertreter der Fraktion warnte den japanischen Premierminister bereits im November mit den Worten: „Sie werden in einem politischen Kampf mit unserer Fraktion enden, wenn Sie bei der Wahl des nächsten BOJ-Gouverneurs einen Fehler machen.“
Am 3. Februer warnte Hiroshige Seko, ebenfalls Mitglied der Fraktion: „Die Abenomics sind noch nicht abgeschlossen, sodass es keine Situation gibt, die eine Änderung der Geldpolitik erlaubt.“
Zudem sagen einige Fraktionsmitglieder, dass sie gegen die Haltung der LDP verstoßen und jeden Kandidaten für den Posten des BOJ-Vorsitzenden ablehnen, der sich gegen die Abenomics ausspricht.
Kishida sieht Abenomics nach wie vor als wichtig an
Japans Premierminister erklärte Anfang Februar, dass es wichtig ist, sich auf einen Kandidaten für den Vorsitz der Bank of Japan zu einigen, der nicht als Gegner der Abenomics gesehen wird.
Am 10. Februar rief Kishida eine Führungskraft der Fraktion an und sagte, dass der Wirtschaftswissenschaftler Kazuo Ueda als nächster Gouverneur der Zentralbank nominiert werden würde. Bei der Opposition sorgte die Nominierung von Ueda allerdings für Fassungslosigkeit.
Zudem machte Kishida bereits deutlich, dass er die Abenomics nach wie vor für wichtig hält. Dies zeigte sich auch darin, dass der „neue Kapitalismus“, den Kishida groß angekündigt hatte, um das Wohlstandgefälle in Japan zu beseitigen, sich eher wie die Abenomics anhören.
