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Auch innere Angelegenheiten waren ein wichtiges Thema

Abe gibt Details zu Handelsabkommen mit den USA bekannt

Premierminister Shinzo Abe sagte am Dienstag, dass die nationalen Interessen Japans im Rahmen eines Handelsabkommens mit den Vereinigten Staaten geschützt werden würden. Gleichzeitig sagte er, dass er sich um die Anliegen der Landwirte kümmern werde, bevor der Pakt in Kraft tritt.

„Reis wurde von den Zollsenkungen ausgenommen, da er für unser Land wichtig ist. Dies ist ein Ergebnis, das unsere nationalen Interessen schützt.“, sagte Abe bei einem Treffen in Tokyo. „Wir werden bis Ende des Jahres ausreichende Maßnahmen ergreifen, um die Sorgen der Landwirte zu beseitigen.“, ergänzte er.

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Handelsabkommen als Einigung zwischen USA und Japan

Am Anfang des Tages wies Abe seine Kabinettsminister an, Schritte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit japanischer Agrarerzeugnisse vor dem Inkrafttreten des Handelspakts zu entwickeln. Dies soll aller Voraussicht nach am 1. Januar vonstatten gehen.

Redaktionstipp:  Japan und die USA unterzeichnen Handelsabkommen

Japan und die Vereinigten Staaten haben letzte Woche ein bilaterales Abkommen zur Senkung der Zölle auf Agrarerzeugnisse und Industrieerzeugnisse abgeschlossen. Das Abkommen ist das Ergebnis fünfmonatiger Verhandlungen. Ursache war die Drohung Washingtons, aus Gründen der nationalen Sicherheit höhere Zölle auf japanische Autoimporte zu erheben.

Einigung in wichtigen Punkten

Der Pakt sieht vor, dass Japan seine Zölle auf Rindfleisch, Schweinefleisch, Käse und Wein senkt. Das Parlament muss dem noch zustimmen. Zudem soll er die Erzeuger in den USA beruhigen, die sich durch ausländische Konkurrenten überarbeiteten Freihandelsabkommens der Trans-Pazifischen Partnerschaft benachteiligt fühlen. US-Präsident Donald Trump zog seine Zustimmung aus dem ursprünglichen Pakt von 2017 zurück.

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Obwohl Japan es versäumt hat, die Abschaffung der bestehenden US-Autotarife innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu sichern, hat es eine Konzession der Vereinigten Staaten für Reis erhalten. Japan wird den Vereinigten Staaten kein zollfreies Kontingent für amerikanischen Reis anbieten. Japans Haltung bestand darin, multilaterale Handelsabkommen wie das TPP zu fördern.

Auch asienweite Handelzone geplant

Derzeit laufen Verhandlungen über die Schaffung einer asienweiten Handelszone im Rahmen der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft zwischen 16 Ländern. Diese sollen in diesem Jahr abgeschlossen werden. „Ich werde die Verhandlungen führen um einen ehrgeizigen Pakt zu verwirklichen. Er kann gemeinsame Wirtschaftsregeln für eine neue Ära schaffen.“, sagte Abe.

Japan gehört zu den 16 Ländern der Association of Southeast Asian Nations, zu denen auch China, Südkorea und Indien gehören.

Auch innere Angelegenheiten sind Thema bei Abe

In seiner Rede erwähnte Abe auch innere Angelegenheiten, wie etwa die Erhöhung der Verbrauchersteuer. Diese sorgt noch für viel Unmut. Er betonte erneut, dass er die Steuer verwenden will, um die Kinderbetreuung zu verbessern.

Die größte Herausforderung als Premierminister bis 2021 besteht darin, sich mit der alternden japanischen Gesellschaft und der sinkenden Geburtenrate auseinanderzusetzen.

Da die Sozialversicherungskosten in den kommenden Jahren voraussichtlich weiter ansteigen werden, äußerte Abe die Hoffnung, die Optionen für den Beginn der Rentenleistungen für ältere Menschen zu „erweitern“.

Die Abe-Regierung hat sich bemüht, die Reform der sozialen Sicherheit zu fördern und die Gesellschaft stärker auf die Bedürfnisse älterer Menschen auszurichten. Voraussetzung ist, dass die Menschen 100 Jahre oder länger leben.

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