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Abe gibt Überarbeitung der japanischen Verfassung auf

Keine Verfassungsänderung während Abes Amtszeit

Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat sein Ziel, die Verfassung Japans bis 2020 zu ändern, wegen den jüngsten Skandalen aufgegeben.

Das Verfahren für die Änderung der Verfassung ist zum Erliegen gekommen, da Abe aktuell in der Kritik um seine Hanami-Partys und deren Finanzierung steht.

Keine Änderung der Verfassung während Abes letzter Amtszeit

Das Ziel, die japanische Verfassung zu ändern, ist daher bis 2020 nicht mehr durchzusetzen. Abes neues Ziel ist es daher, nur die Überarbeitung des Gesetzes über Verfahren zur Änderung der Verfassung durchzusetzen, bevor seine letzte Amtszeit als Präsident der Liberaldemokratischen Partei (LDP) im September 2021 endet.

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Japans Premierminister will dafür die Unterstützung der Opposition, indem er klarstellt, dass er während seiner Amtszeit keine Änderung der japanischen Verfassung beabsichtigt.

Abe hatte die Änderung 2017 angekündigt und sagte damals: „Das Jahr 2020, in dem die Olympischen Spiele in Tokyo stattfinden, sollte ein Meilenstein sein, in dem Japan wiedergeboren wird.“

Die Opposition in Japan reagierte jedoch mit Kritik auf diesen Plan. Die Überlegungen zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Verfahren zur Änderung der Verfassung Japans gerieten ins Stocken und bei den Diskussionen über Verfassungsänderungen wurden keine Fortschritte erzielt.

Nachdem die LDP im Juli 2019 die Wahl zum Repräsentantenhaus gewonnen hatte, forderte Abe die Legislative nachdrücklich auf, die Debatte über die Verfassungsreform fortzusetzen.

Abe rudert zurück

Nachdem der Skandal um die Hanami-Party, die Abe jedes Frühjahr veranstaltet, herauskam, verschärfte die Opposition ihre Haltung. Infolgedessen wurde eine Abstimmung über das Gesetz über Verfahren zur Änderung der Verfassung Japans über die reguläre Landtagssitzung des nächsten Jahres hinaus verschoben.

Eine umfassende Debatte über spezifische Klauseln in der Verfassung zur Änderung wird sich wahrscheinlich für einen längeren Zeitraum verzögern. Unter diesen Umständen hat der Premierminister seinen Zeitplan für Verfassungsänderungen verworfen.

„Der Premierminister will den Weg für Verfassungsänderungen ebnen, auch wenn eine überarbeitete Verfassung 2020 nicht in Kraft treten kann“, so ein Sprecher der LDP.

MA

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