Anzeige
HomeNachrichten aus JapanPolitikAbe-Nachfolge gestaltet sich für LDP schwierig

Wahlen in Yamaguchi

Abe-Nachfolge gestaltet sich für LDP schwierig

Der Mord an Shinzō Abe im Juli 2022 schockte Japan und löste weltweit Entsetzen aus. Im Januar verkündete die Staatsanwaltschaft die geplante Anklage gegen den Attentäter. In der Liberal-Demokratischen Partei Japans (LDP) ist man sich derweil uneinig über den Umgang mit Abes Stammwahlkreis. Bisher konnte kein geeigneter Nachfolger gefunden werden.

Anzeige

Seinen Platz im japanischen Parlament erhielt der frühere japanische Premierminister und Vorsitzende der LDP über den Wahlkreis Yamaguchi 4. Ende Dezember wurde sein dortiges Büro in Shimonoseki geschlossen, seit dem Attentat hat der Wahlkreis keinen gewählten Abgeordneten mehr im Parlament. Das soll eine Nachwahl im April 2023 beheben.

Abe-Witwe möchte nicht in die Politik

Seit Monaten gibt es darum nun Diskussionen in der Partei, wie mit dem Wahlkreis verfahren werden soll. Die Partei braucht einen Kandidaten, der die Erwartungen der Abe-Unterstützer erfüllt und der LDP den Sitz im Parlament sichert. Bisher jedoch gibt es kaum aussichtsreiche Bewerber – auch wegen einer Veränderung bei den nächsten Wahlen.

LESEN SIE AUCH:  Die Hälfte der LDP-Abgeordneten haben Verbindungen zur Vereinigungskirche

Wunschkandidatin der Abe-Unterstützer war in erster Linie Akie Abe, die Witwe des ermordeten Shinzō Abe. Diese aber lehnt es ab, in die Politik zu gehen. Auch andere Mitglieder der Familie, etwa die Söhne von Abes Brüdern, wurden umworben – jedoch ohne Erfolg. Parlamentssitze innerhalb von Familien zu „vererben“ hat in Japan durchaus Tradition, unabhängig von der politischen Erfahrung der Nachfolger.

Anzeige

Auch andere Politiker mit Beziehungen zu Abe gerieten in den Fokus der Unterstützer. So kontaktiere die Gruppe etwa den aktuellen Bürgermeister von Shimonoseki, ebenso wie seine Vorgänger. Niemand von ihnen stimmte jedoch dem Vorschlag zu.

Dass sich keine hochrangigen Bewerber für den Posten im Parlament finden, hat wohl vor allem mit einer Reform des Wahlsystems zu tun, die bei der nächsten regulären Parlamentswahl erstmals aktiv wird. Die macht Abes ehemaligen Sitz für neue Bewerber äußerst unattraktiv.

Wahlkreis ohne politische Zukunft

Denn in der kommenden Wahlperiode werden die Sitze im Unterhaus zwischen den Präfekturen neu verteilt, um aktuelle Unstimmigkeiten im Wert der abgegebenen Stimmen zu beheben. In der Folge sollen städtische Gebiete wie Tokyo, aber auch vier andere Präfekturen, insgesamt zehn Sitze mehr im Unterhaus erhalten.

Präfekturen, in denen die Bevölkerung seit Jahren sinkt, verlieren dagegen Sitze. Zu den zehn Regionen, die von der Regelung betroffen sein werden, gehört auch Yamaguchi. Die Präfektur entsendet dann nur noch drei Abgeordnete in das Unterhaus, statt wie bisher vier.

Praktisch bedeutet das: Abes Stamm-Wahlbezirk Yamaguchi 4 wird aufgelöst, die Präfektur neu aufgeteilt. Yamaguchi 4 wird dann mit Teilen des bisherigen Wahlkreises Yamaguchi 3 zusammengelegt. Wer also den Sitz Abes im Parlament übernimmt, muss sich nicht nur in der Nachwahl behaupten, sondern sich auch parteiintern gegen den bisherigen Amtsinhaber von Yamaguchi 3 durchsetzen, um Hoffnung auf eine Zukunft im Parlament zu haben.

Und genau da liegt für die LDP das Problem. Denn der aktuelle Abgeordnete von Yamaguchi 3 ist kein anderer als Yoshimasa Hayashi – Japans amtierender Außenminister. Dieser hat seine Wurzeln in der Stadt Shimonoseki und möchte auch bei der nächsten Unterhaus-Wahl für den dann neu zusammengelegten Bezirk Yamaguchi 3 kandidieren.

Um allzu starke Konflikte um die verfahrene Situation zu vermeiden, halten sich die Parteiführung und die Abe-Faktion im Parlament aus der Nachfolge-Frage heraus. Die Entscheidung liege allein bei den Abe-Unterstützern in Yamaguchi, heißt es.

Ein Gemeinderat als Notlösung

Zwar gibt es in der Partei einige Bewerber, die sich für den Wahlkreis zur Verfügung stellen, die meisten haben jedoch keinen Rückhalt bei den Abe-Unterstützern. Am wahrscheinlichsten ist es nach internen Informationen aus der Partei, dass schließlich Shinji Yoshida aufgestellt wird. Der 38-jährige ist Mitglied im Gemeinderat von Shimonoseki und hat die Unterstützung der Abe-Gruppe, ist jedoch bei weitem kein Wunschkandidat.

Abe-Nachfolgekandidat Yoshida
Gemeinderat Shinji Yoshida soll Abes Sitz im Parlament übernehmen – zumindest vorübergehend. Bild: AS

Für Yoshida hat sich Akie Abe persönlich eingesetzt. Sie verwies unter anderem darauf, dass er im gleichen Alter sei, in dem ihr verstorbener Mann seinen ersten Sitz im Parlament gewonnen hatte. An seinen langfristigen Erfolg möchte man in der Gruppe der Unterstützer aber nicht glauben.

Einige Mitglieder der Gruppe geben zu, bis zu seiner Kandidatur nicht einmal von Yoshida gehört zu haben. Auch die Abe-Faktion im Parlament erwartet nicht, dass er mehr als nur eine Übergangslösung sein wird, bis die neue Wahlkreis-Aufteilung den Yamaguchi 4-Sitz sowieso beseitigt.

Bei den nächsten Wahlen rechnet man in der LDP fest damit, dass der Wahlkreis an den favorisierten Hayashi geht. Ein Trost für Yoshida: das japanische Unterhaus wurde zuletzt im Oktober 2021 neu gewählt. Bei einer erfolgreichen Nachwahl im April hätte er zumindest noch zweieinhalb Jahre als Parlamentsabgeordneter vor sich.

Anzeige
Anzeige