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Mehr als 100 falsche Antworten wurden gegeben

Abe-Regierung hat im Moritomo-Skandal zahlreiche Falschaussagen getätigt

Während seiner Amtszeit als Premierminister mussten Shinzo Abe sowie seine Unterstützer in mehreren Skandalen Rede und Antwort stellen. Eine Umfrage im Parlament ergab am Montag, dass Regierungsbeamte unter Abe im Moritomo-Skandal zahlreiche Falschaussagen getätigt haben.

Die Untersuchung wurde von dem Forschungsbüro des Unterhauses durchgeführt, das insgesamt 139 Antworten der Beamten fand, die falsch waren. Untersucht wurden alle Aussagen zwischen dem 15. Februar 2017 und dem 22. Juli 2018. In dem Zeitraum wurden die Regierungsbeamten zu den gefälschten Dokumenten des Finanzministeriums zum Grundstücksverkauf an die Moritomo Gakuen Schule und dem Verkauf befragt.

Absicht hinter falschen Antworten bleibt unklar

Genauer nahm das Forschungsbüro zwei Dokumente als Grundlage, die Juni 2018 veröffentlicht wurden. Bei einem handelt es sich um einen Bericht des Finanzministeriums, nachdem die gefälschten Dokumente untersucht wurden und ein zweites ist von dem Prüfungsausschuss, der dem Haushaltsausschuss des Oberhauses vorgelegt wurde.

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Es wird dabei betont, dass nicht gesagt werden kann, ob es sich um absichtliche Lügen handelt oder ob die Beamten wirklich dachten die Wahrheit zu sagen. Dem gegenüber steht der Fakt, dass bei einigen getätigten Antworten bereits andere Informationen bekannt waren oder sie kurz darauf auftauchten.

Es wurde dann die Anzahl der Antworten im Parlament gezählt, die nicht mit den beiden Berichten übereinstimmt. Das Ergebnis der Untersuchung legte das Büro jetzt der Sitzung des Finanzausschusses des Unterhauses vor.

Falsche Angaben zum Verbleib von Dokumenten

Das erhärtet vor allem bei der Bevölkerung den Verdacht, dass die Abe-Regierung nicht alles sagte und versucht die Fakten zu verdrehen. So wurde unter anderem in 71 Fällen von der Regierung angegeben, dass die Dokumente zu dem Verkauf bereits zerstört wurden oder nie existiert haben. Das stellte sich später als Falschaussage heraus, da die Unterlagen sich weiterhin beim Finanzministerium befanden und es kam der Verdacht der Zurückhaltung auf.

Allgemein waren die falschesten Antworten die über das Vorhandensein von Aufzeichnungen über Verhandlungen des Finanzministeriums, Moritomo Gakuen und der Osaka-Präfekturregierung. Besonders die Involvierung von Abes Frau, Akie Abe, als Ehrenleiterin der Schule und angebliche Spenderin war ein wiederholtes Thema. Achtmal wurde angegeben, dass es keine Aufzeichnung zu den Treffen gab.

Generaldirektor des Finanzbüros entschuldigt sich für Falschaussagen

Dazu folgen fünf falsche Antworten vom damaligen Verkehrsminister Keiichi Ishii, der angab, dass sie alle Dokumente zu den Verhandlungen zwischen dem Ministerium, dem lokalen Finanzbüro von Kinki und Moritomo Gakuen eingereicht haben. Die Dokumente wurden dem Parlament jedoch nicht vorgelegt. 26-mal wurde behauptet, dass Moritomo Gakuen nie über die geschätzten Mietbeträge informiert wurde, was ebenfalls nicht stimmte.

Der Generaldirektor des Finanzbüros des Finanzministeriums, Yukihiro Oshika, reagierte bei der Sitzung auf die lange Liste. Laut ihm könnten sie diskutieren, was nun wirklich falsche Antworten seien. In Bezug auf die Verneinung von Dokumenten, obwohl es doch welche gab, sieht er dies jedenfalls als Unwahrheit an.

Am wichtigsten sei jedoch, dass es überhaupt zu den Aussagen im Parlament kam, was von der Abe-Regierung die geringe Wertschätzung des Parlamentes zeigt. Allgemein entschuldigte sich Oshika für die falschen Antworten zutiefst.

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