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Abe will in Japan eine neue Ära der Diplomatie einläuten

Viele große Worte, aber keine konkreten Pläne

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe erklärte am Montag in einer Rede vor dem Landtag, dass 2020 das entscheidende Jahr für die Einführung einer neuen Ära der japanischen Diplomatie ist und versprach, internationale Fragen direkt einzugehen.

Während der Ansprache zu Beginn der 150-tägigen Sitzung ging Abe jedoch nicht auf die Skandale ein, die in der letzten Zeit laut geworden sind: Der Rücktritt von zwei Ministern wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Wahlkampffinanzierungsgesetz, die Festnahme eines Landtagsmitglieds, das für die Ausarbeitung der Regierungspolitik in Bezug auf integrierte Resorts mit Casinos verantwortlich ist und Vorwürfen des Cronyismus und der Bevorzugung einer von Steuerzahlern finanzierten Kirschblütenparty.

Kein Wort über die Skandale, aber zu Südkorea

Anstatt ihn und seine Partei für Kritik zu öffnen, konzentrierte sich Abe am Montag auf die Außenpolitik und brachte eine bemerkenswerte Änderung in der Formulierung in Bezug auf Südkorea.

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Zum ersten Mal seit 2017 nannte er Südkorea wieder „wichtigster Nachbar“ und zeigte sich vorsichtig optimistisch in Bezug auf die diplomatische Auseinandersetzung der beiden Länder.

Abe betonte, dass Tokyo von Natur aus die grundlegenden Werte und strategische Interessen mit Seoul teilt und forderte den südkoreanischen Staatschef Moon Jae-in zu Beginn des neuen Jahrzehnts zu einer konstruktiven und kooperativen Beziehung auf.

Er machte aber auch klar, dass er sich nicht so leicht auf die Entschädigung für Kriegszwangsarbeit einlassen werde – großer Streitpunkt in den Beziehungen der beiden Länder. Abe ermahnte Seoul und bekräftigte Tokyos Haltung, dass die Nationen die Angelegenheit durch einen Vertrag von 1965 geregelt hätten und dass Japan das Völkerrecht einhalte.

„Die Diplomatie mit Nachbarländern ist von entscheidender Bedeutung, da das nationale Sicherheitsumfeld in Nordostasien schwieriger geworden ist“, so Abe. „Ich erwarte von Südkorea aufrichtig, dass es die Versprechen zwischen den Nationen einhält und zukunftsorientierte Beziehungen aufbaut.“

Die Beziehungen verschlechterten sich, als eine Reihe von Gerichtsurteilen in Südkorea japanische Unternehmen anwies, Entschädigungen für Opfer von Zwangsarbeit während des Krieges im Jahr 2018 zu zahlen.

Japan führte 2019 Exportkontrollen auf einige Materialien ein, die die Halbleiterindustrie in Südkorea braucht, was zu einer weiteren Eskalation führte.

Das japanische Handelsministerium hat seitdem einige Exportkontrollmaßnahmen gelockert und Abe und Moon trafen sich im Dezember mit der Hoffnung, die Beziehungen reparieren zu können.

Konflikt im Nahen Osten mit Zurückhaltung lösen

In Bezug auf militärische Spannungen im Nahen Osten ging Abe über seine gewohnte Linie hinaus und drückte den Wunsch aus, eine robuste Diplomatie zu führen, die die freundschaftlichen Beziehungen Japans zu den Nationen in der Region ausnutzt. Er sprach von seiner tiefen Besorgnis und forderte alle Parteien auf, Zurückhaltung zu üben und diplomatische Lösungen auf der Grundlage des Dialogs zu suchen.

Anlässlich des 60-jährigen Bestehens des US-japanischen Sicherheitsabkommens lobte Abe das Bündnis und nannte es robust und auf einem beispiellosen Niveau.

Er bekräftigte auch seine Absicht, den Territorialstreit mit Russland beizulegen und einen Friedensvertrag abzuschließen. Zuletzt hatte Russland die Gespräche allerdings beendet.

Abe bekräftigte auch sein Engagement für den Aufbau ausgereifter Beziehungen zwischen Japan und China, die für die neue Ära relevant sind.

Auch innerpolitisch hat Abe Vorstellungen – aber keine Pläne

Bei der Kindererziehung erörterte Abe sein Ziel, durch unermüdliche Unterstützung eine höhere Geburtenrate zu erreichen und wies auf eine Ausnahmeregelung für Hochschulgebühren für Studierende aus einkommensschwachen Haushalten hin, die ab April gilt.

Die Stärkung von Menschen mit Behinderungen und Frauen sei ein Schlüssel zur Wiederbelebung der Wirtschaft. Abe präsentierte jedoch keine neuen konkreten Pläne, die über die Ausweitung der Unterstützung für Opfer häuslicher Gewalt hinausgingen.

Abe zeigte auch Begeisterung für den Tourismus durch die Beschleunigung der mehrsprachigen Dienste und der Internet-Zugänglichkeit mit dem Ziel, bis 2030 jährlich 60 Millionen ausländische Besucher anzuziehen.

TJT

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