Anzeige
HomeNachrichten aus JapanPolitikAbe will in verbleibender Amtszeit neue Sicherheitspolitik beschließen

Vor allem das Abfangen von Raketen steht auf dem Programm

Abe will in verbleibender Amtszeit neue Sicherheitspolitik beschließen

Japans scheidender Premierminister Shinzo Abe will vor dem Ende seiner Amtszeit noch vorgeben, wie es in Japan in Bezug auf Raketenbasen in anderen Ländern weitergeht. Das sagten Regierungsquellen am Montag.

Anzeige

Es wird in Japan noch immer nach einer Alternative für das kostspielige landgestützte, von den USA entwickelte Aegis-Landsystem gesucht. Die geplante Stationierung des Systems, das das Land vor der Bedrohung durch nordkoreanische Raketen schützen soll, wurde von der japanischen Regierung im Juni verworfen.

Neue Sicherheitspolitik soll im September beschlossen werden

Abe, der letzte Woche überraschend seinen Rücktritt ankündigte, hat Führungskräfte der regierenden Liberaldemokratischen Partei über seine Entscheidung informiert. Geplant ist, während einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates eine neue Sicherheitspolitik zu entwerfen.

LESEN SIE AUCH:  Japan stoppt Pläne zum Aegis Ashore Raketenabwehrsystem

Vermutlich wird dies schon in der ersten Septemberhälfte passieren, da Abe nach seinem angekündigten Rückzug aus der Politik nicht mehr lange Chef der LDP sein wird.

Kontroversen wegen pazifistischer Verfassung

Der Vorschlag hat angesichts der kriegsverzichtenden pazifistischen Verfassung Japans sowie seiner ausschließlich verteidigungsorientierten Politik Kontroversen ausgelöst und wird von der Komeito-Partei, dem Junior-Koalitionspartner der LDP, heftig abgelehnt.

Anzeige

Die Regierung nahm im August umfassende Gespräche über Möglichkeiten zur Bekämpfung ballistischer Raketen auf, nachdem sie einen Vorschlag einer Gruppe von LDP-Gesetzgebern erhalten hatte, in dem gefordert wurde, den Erwerb der Fähigkeit zum Abschuss von Raketenbasen in anderen Ländern in Erwägung zu ziehen.

Abe möchte Sicherheitspolitik noch in seiner Amtszeit verabschieden

In Bezug auf die neue Sicherheitspolitik des Landes sagte Abe auf der Pressekonferenz, auf der er seinen Rücktritt bekannt gab: „Die Regierungsparteien werden unverzüglich mit der Koordinierung und Umsetzung beginnen.“

Um den 24. August herum, als er sich zum Rücktritt entschlossen hatte, sagte Abe zu den Führungskräften von Komeito: „Ich möchte in meiner verbleibenden Amtszeit einen Plan ausarbeiten“, und er drängte sie dazu, die innerparteilichen Diskussionen zu beschleunigen, wie ihm nahe stehende Personen sagten.

Japan will feindliche Raketen auch im Gebiet des Gegners abfangen

Im Einklang mit dem LDP-Vorschlag wird ein Plan auf den Weg gebracht, der den „Besitz der Fähigkeit zum Abfangen ballistischer Raketen und anderer Flugkörper selbst im Gebiet eines Gegners“ vorsieht und der besagt, dass „bis Ende dieses Jahres über die spezifische Ausrüstung entschieden wird“.

Unter dem neuen Premierminister sollen die Richtlinien des Nationalen Verteidigungsprogramms sowie das mittelfristige Verteidigungsprogramm bis Ende dieses Jahres leicht überarbeitet werden, während die Überarbeitung der Nationalen Sicherheitsstrategie den Quellen zufolge auf nächstes Jahr verschoben wurde.

Zu den Alternativen, die für Aegis Ashore diskutiert werden, gehören die Einführung eines Abfangsystems, das eine ankommende Rakete mit einem hochgradigen Radar am Boden aufspüren und mit Raketen abschießen würde, die von einer seegestützten Plattform aus gestartet werden, sowie der einfache Bau weiterer Aegis-Zerstörer, die mit Raketenabfanggeräten ausgerüstet sind.

MA

Anzeige
Anzeige