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Home News Politik Abspaltung bedroht Existenz der sozialdemokratischen Partei Japan

Mitglieder dürfen zur konstitutionellen demokratischen Partei wechseln

Abspaltung bedroht Existenz der sozialdemokratischen Partei Japan

Dass politische Parteien fusionieren oder wieder auseinanderbrechen ist nicht ungewöhnlich. Eher selten wird dadurch allerdings die Existenz einer Partei gefährdet. Das ist nun jedoch der Fall bei der sozialdemokratischen Partei Japan (SDP).

Am Samstag hat die kleine sozialdemokratische Oppositionspartei bekannt geben, dass sie einer Abspaltung zustimmen. Mitgliedern des Parlaments und lokaler Versammlungen ist es gestattet, dass sie von der SDP zur konstitutionellen demokratischen Partei Japan (CDPJ) wechseln dürfen. Das wurde in einer Abstimmung während des außerordentlichen Parteitags mehrheitlich beschlossen.

Partei muss vielleicht ums überleben kämpfen

Während das politisch betrachtet kein Problem ist, könnte die Entscheidung für die SDP jedoch ein großes Problem sein. Die Partei war einst die wichtigste politische Kraft in Japan, ist jedoch über die letzten Jahre stark geschrumpft. Mit der neusten Entscheidung droht die Partei zu zerfallen, da drei der insgesamt vier Parlamentsmitglieder gehen wollen.

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Damit die SDP ihren Status als Partei behält, müssen mindestens fünf Personen im Parlament vertreten sein. Alternativ müssen sie zwei Prozent aller Ober- oder Unterhausstimmen. Bei den letzten Oberhauswahlen wurden mehr als zwei Prozent erreicht, weswegen die SPD bestehen blieb. Die Hauptunterstützung liegt dabei weiterhin in den Gewerkschaften.

Fusionierung wurde nicht weiter behandelt

Zuletzt hatte die SDP noch vorgeschlagen, mit der CDPJ zu fusionieren. Einige Parteimitglieder waren jedoch gegen einen voreilige Entscheidung, weswegen es nicht zu weiteren Gesprächen kam. SDP-Chef Mizuho Fukushima selbst gab an, dass er bei der Partei bleiben will.

Sein Stellvertreter Hajima Yoshikawa und der Generalsekretär Tadatomo Yoshida sprachen sich für eine Fusion aus. Auch Parlamentsmitglied Kantoku Teruya, der SDP-Chef im Parlament, hatte sich für eine Fusion ausgesprochen. Er kritisiert dazu Fukushima, dass er nicht versucht hat, die Partei wiederzubeleben. Es bleibt dabei fraglich, ob sich die SDP wirklich von der Abspaltung erholen kann.

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