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Ausbau der Verteidigung

Antrag für den japanischen Verteidigungshaushalt listet Posten, ohne Kosten zu nennen

Der Antrag für den japanischen Verteidigungshaushalt für das nächste Haushaltsjahr enthält einige Posten, ohne dass die Kosten dafür genannt werden. Insgesamt soll der Antrag laut Regierungskreisen in etwa 100 solcher Posten erhalten.

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Insgesamt wurden für das nächste Haushaltsjahr 5,5 Billionen Yen (ca. 39,9 Milliarden Euro) beantragt. Allerdings lassen die fehlenden Angaben der Kosten vermuten, dass die Ausgaben deutlich höher liegen werden.

Fehlende Angabe der Kosten kommt im Verteidigungshaushalt nur selten vor

Die Vorlage von Anträgen zum Verteidigungshaushalt ohne Angabe von Kosten ist selten und kam bisher nur vor, wenn die Kosten mit der US-Militärpräsenz in Japan zusammenhingen.

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Die Liberaldemokratische Partei von Premierminister Fumio Kishida drängt darauf, die Verteidigungsausgaben innerhalb von fünf Jahren auf mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Derzeit liegt der jährliche Wert bei etwa 1 Prozent des BIP.

Fähigkeit zum Angriff von feindlichen Raketenbasen

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Zu den Anträgen, die nur Posten und keine Kosten angeben, gehören Regierungskreisen zufolge Waffensysteme, die es den Selbstverteidigungskräften ermöglichen würden, eine feindliche Raketenbasis zu treffen, um einen Angriff auf Japan zu verhindern.

Dazu gehören auch Raketen mit großer Reichweite, die in der Lage sein sollen, feindliche Streitkräfte außerhalb der Reichweite ihrer Radarsysteme und Raketen zu treffen.

Auch die Einführung unbemannter Kampfdrohnen wird in Erwägung gezogen.

Die Regierung akzeptierte Haushaltsanträge mit unbestimmten Beträgen, als sie beschloss, auch Notfallmittel zur Bekämpfung der neuen Coronavirus-Pandemie bereitzustellen. Die Liste der vorgeschlagenen Maßnahmen wurde jedoch kritisiert, weil viele der geplanten Schritte unnötig waren.

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