Eigentlich plant Japan sein primäres Haushaltsdefizit bis 2025 auszugleichen, allerdings zeigt eine Prognose der japanischen Regierung, dass die Aufstockung der Verteidigungsausgaben zu einer Verdreifachung beitragen wird.
Japans Haushaltslage ist die schlechteste unter den Industrieländern, die Staatsverschuldung ist mehr als doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung.
Primäres Haushaltsdefizit könnte noch schlechter ausfallen
Die Prognose basiert auf der Annahme, dass die Wirtschaft des Landes real um 2 Prozent wachsen wird. Sollte das Wirtschaftswachstum schlechter ausfallen, wird sich das auch im Saldo widerspiegeln.
In ihrer Prognose hält die japanische Regierung an ihrer Einschätzung fest, dass Japan im Haushaltsjahr 2026 einen Überschuss im Primärsaldo von 2,5 Billionen Yen (ca. 17,6 Milliarden Euro) erzielen wird.
Der Saldo ist die Differenz zwischen den Steuereinnahmen und den Ausgaben, mit Ausnahme der Kosten für die Zinszahlungen für Schulden und ein Indikator für die Gesundheit der öffentlichen Finanzen.
Nach dem weniger optimistischen „Basisszenario“, das mittel- bis längerfristig ein Wirtschaftswachstum von nur etwa 0,5 Prozent voraussagt, wird Japan nicht in der Lage sein, das Defizit im Haushaltsjahr 2025 oder gar bis zum Haushaltsjahr 2032, dem letzten Jahr der Projektionen, in einen Überschuss zu verwandeln.
Eigentlich sollte Japan eine Haushaltskonsolidierung bis 2020 erreichen. Das Ziel wurde allerdings auf das Jahr 2025 verschoben und seitdem wird an diesem Ziel festgehalten.
„Wir werden weiterhin die Fahne des fiskalischen Wiederaufbaus hochhalten und unser Ziel der Wiederherstellung der fiskalischen Gesundheit anstreben“, so Premierminister Fumio Kishida am Dienstag in einer Parlamentssitzung. „Wir denken nicht daran, von unserer Haltung abzurücken“.
Ausgaben der Regierung steigen seit Jahren
Die Ausgaben der japanischen Regierung sind in den vergangenen Jahren allerdings deutlich angestiegen und wurden noch einmal durch die russische Invasion der Ukraine beschleunigt. Finanzminister Shunichi Suzuki warnte in seiner Rede vor dem Parlament am Montag, dass sich die Haushaltslage des Landes in einem noch nie dagewesenen Ausmaß verschlechtert habe.
Japan plant, die Verteidigungsausgaben in den nächsten fünf Jahren ab dem Haushaltsjahr 2023 um 43 Billionen Yen (ca. 303,9 Milliarden Euro) zu erhöhen, um seine Verteidigungskapazitäten zu verbessern und den Bedrohungen durch seine Nachbarn China, Nordkorea und Russland besser begegnen zu können.
Die Regierung muss noch entscheiden, wie sie 2,5 Billionen Yen (ca. 17,6 Milliarden Euro) der geplanten 43 Billionen Yen beschaffen will, und dieser Umstand trägt zur Verschlechterung der Aussichten für den Primärsaldo bei.
Im laufenden Fiskaljahr bis März wird sich das primäre Haushaltsdefizit voraussichtlich auf 49,3 Billionen (ca. 348 Milliarden Euro) statt 40,6 Billionen Yen (ca. 286,9 Milliarden Euro) ausweiten. Im Haushaltsjahr 2023 wird es auf 22,9 Billionen Yen (ca. 161,8 Milliarden Euro) schrumpfen, aber das ist immer noch das Doppelte der früheren Prognose.
