Japan will seine Verteidigung ausbauen und beabsichtigt, bis 2027 40 Billionen Yen (etwa 276 Milliarden Euro) dafür auszugeben. Wie das finanziert werden soll, erklärte Premierminister Fumio Kishida vor einigen Tagen, allerdings weisen seine Pläne Lücken auf und die Finanzierung bleibt daher fraglich.
Sollte die japanische Regierung diese Pläne so weiterverfolgen, könnte es dazu führen, dass der Ausbau über neue Schulden finanziert wird oder dass andere wichtige Ausgaben zusammengestrichen werden.
Ausbau der Verteidigung soll über drei Wege finanziert werden
Japans Premierminister sagte am 8. Dezember, dass seine Regierung bis 2027 zusätzlich 4 Billionen Yen (ca. 27,7 Milliarden Euro) im jährlichen Verteidigungshaushalt benötigen wird, um die Verteidigung des Landes zu stärken.
Der größte Teil des benötigten Geldes soll durch Steuerreformen finanziert werden. Auch Überschüsse aus speziellen Haushaltskonten kommen laut Kishida für die Finanzierung infrage.
Die verbleibende Summe von etwa 1 Billion Yen (ca. 6,9 Milliarden Euro) würde durch Steuererhöhungen aufgebracht werden.
Undurchdachte Maßnahmen
Die Pläne sind jedoch nicht gut durchdacht, denn die Überschüsse werden in der Regel allein zur Finanzierung des Nachtragshaushalts verwendet. Da die japanische Regierung fast jedes Jahr einen Nachtragshaushalt aufstellt, sind die Überschüsse also keine sichere Quelle. Dem Land bliebe dann nur noch die Möglichkeit, neue Staatsanleihen auszugeben, was wiederum den Schuldenberg Japans wachsen ließe.
Kishida sagte auch, dass seine Regierung Anstrengungen unternehmen werde, um sicherzustellen, dass ungenutzte Mittel auf Sonderkonten des Pandemie-Budgets zurückfließen und für solche Zwecke zur Verfügung gestellt werden, mit dem Ziel, bis 2027 1 Billion Yen einzusparen.
Wie genau die Einsparungen aussehen, sagte der japanische Premierminister nicht. Auch Finanzminister Shunichi Suzuki machte noch keine klaren Angaben zu den zu Sparmaßnahmen, sondern sagte lediglich, dass in jedem der kommenden Jahre verschiedene Maßnahmen ergriffen werden sollen.
Letztendlich bliebe noch eine Steuererhöhung, um den Ausbau der Verteidigung zu finanzieren. Hier wird die Körperschaftssteuer ins Auge gefasst, die von vom ehemaligen Premierminister Fumio Kishida gesenkt wurde. Dies würde allerdings die Wirtschaft belasten und auf großen Widerstand stoßen.
Ausgaben sollten genau geprüft werden
Die Ausgaben von 40 Billionen Yen sind hoch angesetzt und es deutet gegenwärtig alles darauf hin, dass dies die finanziellen Möglichkeiten Japans übersteigt. Experten raten daher dazu, die Ausgaben vorab noch einmal zu überprüfen, genauso wie die geplanten Anschaffungen, die damit finanziert werden sollen.
Außerdem sollte die japanische Regierung nicht vergessen, dass das Land eine Reihe von Problemen zu bewältigen hat. Die Inflation wird Geld kosten, ebenso wie die immer älter werdende Bevölkerung oder Maßnahmen zur Erhöhung der Geburtenrate – und das sind nicht die einzigen Herausforderungen auf einer langen Liste.
