Der Austritt der Komeito aus der Regierungskoalition mit der Liberaldemokratischen Partei (LDP) hat in China Besorgnis ausgelöst. Die Komeito gilt als wichtiger Gesprächspartner für stabile Beziehungen zwischen beiden Ländern .
Nach Berichten chinesischer Staatsmedien verfolgte Peking die Entscheidung mit großem Interesse. Die Komeito hatte am Freitag offiziell bekannt gegeben, die Zusammenarbeit mit der LDP nach 26 Jahren zu beenden. Hintergrund sind Differenzen über den Umgang mit der parteiinternen Spendenaffäre sowie die Wahl der neuen LDP-Vorsitzenden Sanae Takaichi, die für ihren klaren Kurs gegenüber China bekannt ist.
China sieht Risiko für die Beziehungen mit Japan
Ein chinesischer Diplomat erklärte am Freitag in Peking, der Rückzug der Komeito könne sich negativ auf die bilateralen Beziehungen auswirken. Die Partei habe in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach zur Entspannung beigetragen und als Vermittlerin zwischen beiden Regierungen gewirkt. Chinesische Staatsmedien berichteten in Sondersendungen über den Bruch, was als Hinweis auf das große politische Interesse Pekings gilt.
In sozialen Netzwerken äußerten sich viele Nutzer positiv über die Entscheidung. Einige Kommentare lobten die Komeito für ihren Mut, sich von einer „China-feindlichen Regierung“ zu lösen. Ein viel beachteter Beitrag sprach davon, die Partei habe „den richtigen Schritt getan, um Japan auf einem friedlichen Weg zu halten“.
Komeito als stabilisierender Faktor
Die Komeito, die traditionell von der buddhistischen Laienorganisation Soka Gakkai unterstützt wird, versteht sich als „Friedenspartei“ und war über Jahrzehnte ein stabilisierender Faktor in den Beziehungen zu China. Sie spielte eine wichtige Rolle bei der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1972. Seitdem pflegte sie enge Kontakte zur chinesischen Führung und setzte sich regelmäßig für Dialog und Zusammenarbeit ein.
Erst im April dieses Jahres besuchte Komeito-Chef Tetsuo Saito Beijing, wo er Gespräche mit Wang Huning führte, einem hochrangigen Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas. Beide Seiten betonten damals die Bedeutung eines kontinuierlichen Austauschs trotz politischer Spannungen.
Auch in Südkorea ist man besorgt
Auch in Südkorea wurde die Entwicklung aufmerksam verfolgt. Die linksliberale Zeitung Hankyoreh kommentierte, der Austritt der Komeito könne die japanische Innenpolitik erheblich beeinflussen. Eine mögliche Annäherung der LDP an andere konservative Kräfte könne zu einer „weiteren Rechtsverschiebung“ führen.
Beobachter in Tokyo gehen davon aus, dass der Einflussverlust der Komeito die diplomatischen Beziehungen Japans langfristig verändern könnte. Ohne den moderierenden Einfluss des kleineren Koalitionspartners könnte der außenpolitische Kurs der japanischen Regierung unter Takaichi deutlich härter werden, auch gegenüber China.



