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Onkel Reiwas Beliebtheit sinkt weiter

Coronavirus und Skandale sorgen für sinkende Unterstützung für Suga

Japans Premierminister hat es alles andere als leicht im Moment. Das Coronavirus und einige Skandale sorgen dafür, dass die Unterstützung der Bevölkerung für ihn weiter sinkt.

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Drei Monate nachdem Suga das Amt übernommen hat, kämpft der japanische Premierminister damit, sich zurechtzufinden. Seine anfängliche Beliebtheit ist mittlerweile deutlich gesunken.

Suga Beliebtheit fällt durch den Umgang mit dem Coronavirus weiter

Am Montag berichtete Nikkei, dass laut eigener Umfrage die Zustimmungswerte für Suga um mehr als 30 Prozent, von 74 Prozent Ende September, auf mittlerweile 42 Prozent gesunken sind. 48 Prozent der Befragten nannten insbesondere die mangelnde Führung in der Coronavirus-Pandemie als Hauptgrund für die Ablehnung.

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Und dies ist nicht die einzige Umfrage, die sinkende Zustimmung zeigt.

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Größter Kritikpunkt ist und bleibt die Reisesubvention „Go To Travel“, die im Sommer gestartet wurde, bevor Suga sein Amt angetreten hatte.

Zwar wurde sie am Montag ausgesetzt, aber viele Menschen in Japan glauben, dass die Subvention für den sprunghaften Anstieg an Coronavirus-Infektionen seit Ende Oktober verantwortlich ist und man sie schon früher hätte stoppen müssen. Eine Kritik, die nicht neu ist, aber nun offenbar Gehör gefunden hat, nachdem die Zustimmung für Suga gefallen ist.

Auch Gesundheitsexperten sind der gleichen Meinung. Der Leiter der Covid-19-Taskforce, Shigeru Omi, sagt beispielsweise, dass Sugas Beharren auf die Fortsetzung der Reisesubvention für Chaos gesorgt hat.

„Bitte bleibt zu Hause, ich gehe jetzt essen“

Die japanische Regierung wurde nicht müde, die Menschen aufzufordern, nur so wenig wie möglich aus dem Haus zu gehen und Kontakte und Aktivitäten zu reduzieren. Trotzdem war Reisen kein Problem.

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Ebenfalls für Verwirrung dürfte Sugas Teilnahme an einem Dinner mit insgesamt acht Personen gesorgt haben. Nur wenige Stunden vorher wurden die Reisesubvention ausgesetzt, um die Coronavirus-Infektionen einzudämmen. Gleichzeitig wurde dazu aufgefordert, dass nur maximal fünf Menschen sich treffen sollten und jeder über 62-Jahre im Haus bleiben sollte. In dieser Situation Essen zu gehen, grenzt wahrscheinlich an Hohn für die Betroffenen. Suga ist übrigens 72 Jahre alt.

Mit dem Anstieg an Infektionen, etwa 2.400 wurden alleine am Montag gemeldet, wird der Umgang der Regierung mit der Pandemie wieder infrage gestellt. Das Abendessen hat zusätzlich für Kritik gesorgt.

Zwar hat die Regierung am Montag die Einreisebeschränkungen noch einmal verschärft, aber für viele Menschen kommt die Maßnahme zu spät. Mittlerweile glaubt der größte Teil der japanischen Bevölkerung, dass Suga in den vergangenen Monaten praktisch nichts getan hat.

Bereits vor seiner Wahl wurde die Frage aufgeworfen, ob Suga eigentlich Probleme lösen kann. Laut Nobuo Gohara, einem Politikexperten, kann der japanische Premierminister das Image, dass er Probleme nicht lösen kann, nicht mehr so schnell loswerden.

Rechtliche Konsequenzen sollen geschaffen werden – bald

Ein weiterer Kritikpunkt sind die fehlenden rechtlichen Möglichkeiten der Präfekturen, Unternehmen dazu zu zwingen, zu schließen oder ihre Öffnungszeiten zu verkürzen. Zwar bitten die Gouverneure Restaurants und Bars im Moment nicht so lange aufzuhaben, aber immer weniger halten sich daran. Dagegen tun, können die Präfekturen nichts.

Bereits im Ausnahmezustand wurde die Forderung laut, dass es rechtliche Möglichkeiten für Sanktionen geben müsse. Diese Forderung wurde zuerst von Abe, danach von Suga abgelehnt.

Hier änderte Suga nun allerdings seine Einstellung und will rechtliche Schritte durch eine Gesetzesänderung möglich machen. Für viele kommt das allerdings zu spät, auch weil dieser Prozess eine Weile dauern wird.

Vom Coronavirus-Musterschüler zum Sorgenkind

Japans Umgang mit der Pandemie wurde weltweit eine lange Zeit gelobt, auch jetzt wird Japan oft noch als Vorbild angesehen. Eine Einschätzung die der aktuellen Lage allerdings nicht entspricht.

Mittlerweile hat das Land 223.000 Infektionen und über 3.700 Todesfälle gezählt. Das ist zwar immer noch besser, als in vielen anderen Ländern, aber es gibt immer mehr Anzeichen, dass das Land die genauen Zahlen selbst nicht kennt.

Testzentren zum Beispiel müssen Infektionen nicht an die Behörden melden und Tokyo, wo es die meisten Infizierten gibt, testet relativ wenig. Auch die Tatsache, dass der schnelle Anstieg der Infektionen seit Oktober das Gesundheitssystem am Rand des Zusammenbruchs geführt hat, ist nicht gerade ein Haushängeschild, von dem man sich etwas abschauen sollte.

Medizinisches Personal sagt, dass die reguläre medizinische Versorgung leidet, während die Zahl der schweren COVID-Fälle steigt. Japans erste Zulassung für einen Impfstoff gegen das Coronavirus wird frühestens im Februar kommen, sagte Suga. In der Zwischenzeit lassen sich in den USA, Großbritannien, Deutschland und anderen Teilen Europas bereits Gesundheitspersonal und ältere Menschen impfen.

Olympische Spiele – mittlerweile ist die Euphorie in Japan weg

Und dann gibt es noch die Olympischen Spiele, die sich mittlerweile zu einem Loch ohne Boden verwandelt haben. Infektionsschutzmaßnahmen lassen die Kosten steigen und die Mehrheit der Menschen in Japan würde die Spiele lieber nicht abhalten.

Trotzdem will Suga die Spiele unbedingt stattfinden lassen. Man kann nur vermuten, dass sich der japanische Premierminister dadurch einen wirtschaftlichen Aufschwung erhofft, was jedoch von einigen Studien bereits widerlegt wurde.

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