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HomeNachrichten aus JapanPolitikEhemaliger Verteidigungsminister Gen Nakatani zum Sonderberater für Menchenrechtsfragen ernannt

China und Nordkorea im Fokus

Ehemaliger Verteidigungsminister Gen Nakatani zum Sonderberater für Menchenrechtsfragen ernannt

Der ehemalige Verteidigungsminister Gen Nakatani wurde von Japans Premierminister Fumio Kishida zum Sonderberater für Menschenrechtsfragen ernannt.

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Vorrangig soll sich der neue Sonderberater mit Chinas Umgang mit den Uiguren in der Region Xinjiang und den Problemen in Hongkong befassen.

Ernennung von Nakatani stößt auf Kritik aus China

Die formelle Ernennung Nakatanis wird voraussichtlich am Mittwoch stattfinden, wenn Kishida sein zweites Kabinett vorstellt. Kishida hatte vor seiner Wahl zum LDP-Vorsitzen angekündigt, dass er plane, einen Sonderberater einzusetzen, um wichtige internationale Menschenrechtsprobleme anzugehen.

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Aus China wird die Ernennung kritisiert, da man dies in Peking als Einmischung in die inneren Angelegenheiten ansieht.

Kurz nach seiner Ernennung sagte Nakatani auf einer Pressekonferenz: „Ich wurde gebeten, in Absprache mit dem Außen- und dem Industrieminister angemessene Ratschläge und Vorschläge zu Menschenrechtsfragen zu machen. Als Politiker, der sich intensiv mit Menschenrechtsfragen befasst hat, hoffe ich, mein Wissen und meine Erfahrung einbringen zu können.“

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Der neue Sonderbeauftragte ist bereits Mitglieder eines parteiübergreifenden Gremiums, das im April eingesetzt wurde, um Vorschläge für Gesetzesänderungen auszuarbeiten, die es Japan ermöglichen sollen, Sanktionen gegen Länder wegen Menschenrechtsverletzungen zu verhängen.

Das Land reagierte damit auf internationale Kritik, dass die japanische Regierung immer wieder verzögert auf Vorfälle reagiert.

Yoshimasa Hayashi wird neuer Außenminister

Neben Nakatani ernannte Japans Premierminister seinen engen Mitarbeiter und ehemaligen Bildungsminister Yoshimasa Hayashi zum neuen Außenminister. Aktuell bestreitet Kishida auch diese Position, seit Toshimitsu Motegi die Position des Generalsekretärs der LDP übernommen hat.

Hayashi steht vor einigen diplomatischen Herausforderungen, darunter die Gebietsansprüche Chinas und Nordkoreas Aufrüstung.

Hayashi, der bereits als Verteidigungs-, Landwirtschafts- sowie Wirtschafts- und Finanzminister tätig war, ist die Nummer 2 in der von Kishida geführten LDP-Fraktion.

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