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Home News Politik Entlassung des Corona-Expertengremiums der japanischen Regierung wirft Fragen auf

Regierung möchte die Kontrolle über Empfehlungen für Maßnahmen wiedererlangen

Entlassung des Corona-Expertengremiums der japanischen Regierung wirft Fragen auf

Wie alle Regierungen ließ sich auch die japanische Regierung von einem Expertengremium während der Pandemie beraten, in der vergangene Woche wurde allerdings entscheiden, das Gremium zu entlassen.

Diese abrupte Entscheidung der Regierung hat in der vergangenen Woche starke Kritik ausgelöst und zeigt, dass die japanische Regierung die Kontrolle über Empfehlungen für Maßnahmen wiedererlangen möchte.

Plötzliche Entlassung des Expertengremiums wirft Fragen auf

Yasutoshi Nishimura, der für die Maßnahmen gegen die Pandemie zuständige Minister, sagte am 24. Juni, es werde eine neue Einheit geschaffen, die das Gremium ersetzen werde, das wichtige Vorschläge im Kampf zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus gemacht hat, darunter auch die Vermeidung der „drei Cs“.

Die plötzliche Entlassung erfolgte, nachdem das Gremium um eine Klärung seiner Rolle und seines Status gebeten hatte, nachdem es von einigen Regierungsmitgliedern kritisiert worden war, weil sie Empfehlungen zum Zeitplan für die Beendigung der Einschränkungen von Gesellschaft und Wirtschaft abgegeben hatten.

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Mitglieder des Gremiums sagten, die Entscheidung, das Gremium zu entlassen, sei völlig überraschend gekommen.

Das Gremium hielt, während Nishimura die Ankündigung vor den Medien machte, eine separate Pressekonferenz ab, um eine Neufestlegung seiner Rolle zu fordern.

Der Vorsitzende Takaji Wakita, Leiter des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten, sagte, es habe den Eindruck erweckt, dass das Gremium und nicht die Regierung die Politik bestimme.

Die Entwicklungen zeigten, dass die Regierung nicht in der Lage war, selbst innerhalb der Regierungspartei klare Kommunikationskanäle aufrechtzuerhalten und wirft Fragen über die Fähigkeit auf, auf eine mögliche zweite Infektionswelle zu reagieren.

Ein LDP-Mitglied, das an den Bemühungen zur Eindämmung des Virus beteiligt war, sagte: „Das Expertengremium sei allmählich zu einer Präsenz geworden, die der Regierung Probleme bereitet.“

Er fügte hinzu, dass die einst enge Beziehung in dem Maße geschwächt wurde, wie das Ausmaß der wirtschaftlichen Auswirkungen des Virus deutlicher wurde, obwohl die Ausbreitung der Infektionen nachließ.

Vorschläge des Expertengremiums zeigten, wie langsam die japanische Regierung reagiert

Das Gremium hat sowohl der Regierung als auch der Öffentlichkeit eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, wie man die Pandemie bekämpften kann und hat damit, bis zu einem gewissen Grad gezeigt, wie langsam die Regierung reagierte.

Einige Mitglieder des Gremiums zogen sogar in Erwägung, ihre Vorschläge zu veröffentlichen, falls die Regierung sie nicht genehmigen oder umsetzen würde.

Im Mai, als über die Aufhebung des Ausnahmezustands geredet wurde, kritisierte ein Regierungsmitglied die vorsichtige Haltung des Gremiums mit den Worten: „Es ist die Aufgabe der Politiker, Entscheidungen für das Land zu treffen, auch für die Wirtschaft.

TJT

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