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Zollpolitik und Verteidigung

Erstes Gespräch mit Trump: Japan und USA beraten über zukünftige Zusammenarbeit

Japans Premierminister will sich diese Woche mit US-Präsident Donald Trump treffen. Bei dem Treffen sollen verschiedene Themen besprochen werden, darunter die Erhöhung der Verteidigungsausgaben Japans.

Der US-Präsident fordert von den NATO-Mitgliedern, jährlich 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Japans derzeitiges Ziel liegt bei 2 Prozent und die Befürchtung ist, dass er Japan ebenfalls zu höheren Ausgaben auffordern wird.

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Japan plant, die Zollpolitik Trumps anzusprechen

Hauptthema des Treffens soll die Zollpolitik der USA sein. Trump kündigte kürzlich eine Erhöhung der Zölle für Mexiko und Kanada an, die auch japanische Automobilhersteller betreffen würde. Diese Anhebung wurde jedoch für einige Wochen ausgesetzt.

Redaktionstipp:  Rückkehr von Trump: Japan bereitet sich auf harte Forderungen vor

Die japanische Regierung befürchtet, dass die USA Japan zu einem neuen Handelsabkommen drängen könnten. Zudem könnte der Sicherheitsvertrag zwischen beiden Ländern überprüft werden.

Um Trumps Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben zu begegnen, wird der japanische Premierminister wahrscheinlich auf Japans Entscheidung hinweisen, die jährlichen Verteidigungsausgaben bis 2027 auf 2 Prozent des BIP zu verdoppeln. Diese Erhöhung stellt eine Änderung der japanischen Sicherheitspolitik unter der pazifistischen Verfassung dar.

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Vereidigungsausgaben hoffentlich kein wichtiger Tagesordnungspunkt

Der japanische Verteidigungsminister Gen Nakatani führte letzte Woche ein Telefongespräch mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth. Der Pentagon-Chef begrüßte Japans Plan, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Japanische Regierungsvertreter hoffen, dass das Thema Verteidigungsausgaben kein wichtiger Tagesordnungspunkt bei Ishibas erstem persönlichen Treffen mit Trump ist.

Nach dem etwa 40-minütigen Gespräch erklärte Nakatani, dass die von Japan kontrollierten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer unter Artikel 5 des Sicherheitspakts zwischen Japan und den USA fallen.

Dieser Artikel besagt, dass die Vereinigten Staaten Gebiete unter japanischer Verwaltung vor bewaffneten Angriffen schützen werden. Die unbewohnten Inseln werden von China beansprucht, das häufig Schiffe der Küstenwache in die Nähe schickt, um seinen Anspruch zu untermauern.

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