Die ehemalige japanische Umweltministerin Tamayo Murakawa wollte hochrangigen Beamten ihres alten Ministeriums zum Valentinstag etwas Gutes tun und schenkte ihnen Schokolade. Damit hat sie aber weder die Herzen der Beamten gewonnen, noch sich gesetzeskonform verhalten.
Das japanische Wahlgesetz für Personen in öffentlichen Ämtern verbietet es Staatsbediensteten, in ihren eigenen Wahlkreisen Spenden zu verteilen. Tamayo Murakawa war von Oktober 2015 bis August 2016 Umweltministerin. Obwohl sie ihr Amt schon lange nicht mehr ausübt, scheint sie noch enge Verbindungen zu einigen Mitarbeitern und Beamten zu pflegen. Mehreren Ministerialbeamten wird vorgeworfen, dass sie zum Valentinstag Schokolade von der ehemaligen Ministerin erhalten haben.
Giri-Choko oder Spende einer ehemaligen Ministerin?
Die Präsente fielen auf, weil einige hochrangige Beamten während ihrer Arbeitszeit um Geld baten, um Gegengeschenke in Form von Rotwein und Pralinen kaufen zu können. Einige der beschuldigten Beamten gaben mittlerweile zu, die Geschenke anschließend an Murakawa geschickt zu haben. Dieses Vorgehen könnte ein Verstoß gegen das Wahlgesetz in Japan darstellen. Murakawa ist aktuell Abgeordnete im Oberhaus in Tokyo. Auch der Sitz des Umwelt-Ministeriums befindet sich in der Hauptstadt.
Das Sekretariat der Wahlverwaltungskommission in Tokyo erklärte ebenfalls, dass das Verschenken von Wertgegenständen, wozu auch Pralinen und Schokolade gehören, generell einen Verstoß gegen das Wahlgesetz für öffentliche Ämter darstellt. Verschiedene Fachleute unterstützen diese Sichtweise. Tamayo Murakawa ist eine Abgeordnete des Oberhauses und die Geschenke könnten als Spenden angesehen werden, was nach dem Wahlgesetz verboten ist.
Tamayo Murakawas Büro ließ verlauten, dass man sehr vielen Beamten des Umweltministeriums Pralinen hat zukommen lassen, wobei die Geschenke jeweils 500 Yen (etwa 3,50 Euro) kosteten. Das Büro erklärte, dass es sich bei den Pralinen um Giri-Choco (Pflicht-Schokolade) handelte. Diese wird in Japan von weiblichen Angestellten aus Höflichkeit an ihre männlichen Kollegen verschenkt. Ein romantisches Interesse ist damit nicht verbunden. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Beamten sich am White Day (14. März) mit einem Gegengeschenk bedankten, wie man es von Männern in Japan erwartet.
Schokolade zum Valentinstag als politischer Stolperstein
Murakawa sah die Geschenke als soziale Interaktion an. Ihr Verhalten hat zu Recht Verdacht erregt, weswegen man in Zukunft von solchen Aktionen absehen wolle. Die Unvorsichtigkeit bedauere man sehr. Der aktuelle Umweltminister Akihiro Nishimura verdeutlichte, dass für ihn die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften zur Amtsführung gehören. Gleichzeitig will er in seinem Ministerium das Bewusstsein für die Einhaltung von Gesetzen bei seinen Beamten verbessern.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine Politikerin wegen Pralinen zum Valentinstag in der Kritik stand und damit Diskussionen auslöste. 2018 musste die Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike, zugeben, dass sie dem ehemaligen Premierminister Yoshiro Mori Pralinen zum Valentinstag hat zukommen lassen. Später entschuldigte sie sich mit dem Hinweis darauf, das Geschenk von ihr sei sehr naiv gewesen.
