Kyodo: Fumio Kishida, der Japans Premierminister Yoshihide Suga bei den kommenden Wahlen für die Präsidentschaft der LDP herausfordert, versprach am Donnerstag ein Wirtschaftspaket in Höhe von mehreren Billionen Yen zur Eindämmung der Pandemie.
Der Politiker versprach zudem, die Zahl der Menschen, die keinen Zugang zu medizinischer Versorgung haben, auf null zu reduzieren, indem er genügend Behandlungsmöglichkeiten für Corona-Patienten schaffen wird.
Agentur soll bei Gesundheitskrisen das Management übernehmen
Außerdem versprach Kishida, eine Agentur aufzubauen, die das Management in Gesundheitskrisen übernehmen soll.
„Es gibt viele Stimmen in der Bevölkerung, die der Regierung vorwerfen, dass sie ihre Reaktion auf das Coronavirus nicht ausreichend erklärt und die Situation zu optimistisch einschätzt“, so der Politiker auf einer Pressekonferenz. „Ich werde bei der Bewältigung einer Krise immer an den schlimmsten Fall denken, ohne zu glauben, dass alles gut wird.“
Er machte damit deutlich, dass er sich angesichts der wachsenden Unzufriedenheit der Menschen in Japan auf den Kampf gegen die Pandemie und das Krisenmanagement konzentrieren will.
Außerdem fügte er hinzu, dass er eine persönliche und gründliche Erklärung über die Corona-Politik der Regierung, ihre Notwendigkeit und den Prozess, der zu Entscheidungen geführt hat, abgeben werde.
Kishida forderte auch die Einführung digitaler Impfpässe, die die Impfung einer Person nachweisen, um die Wirtschaftstätigkeit zu erleichtern, sobald die Ausbreitung des Virus unter Kontrolle ist.
Im Rahmen der Umsetzung des Wirtschaftspakets schlug Kishida vor, Bargeld an Menschen auszugeben, die von der Pandemie finanziell getroffen wurden, um die Zahl der Menschen, die das Land verlassen, einzudämmen, bis mehr Corona-Medikamente und -Behandlungen entwickelt sind.
Die von ihm angekündigten Maßnahmen beschränkten sich auf das Coronavirus und es wird erwartet, dass er seine weiteren Maßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gibt.
Kishida kämpft zum zweiten Mal um die LDP-Führung
Bei den Wahlen, die am 17. September beginnen sollen, wird bisher ein Wettlauf zwischen Suga, Kishida und der ehemaligen Innenministerin Sanae Takaichi erwartet. Für Kishida wird es die zweite Kandidatur nach der im September 2020 sein.
Letzte Woche sagte Kishida, der einer LDP-Fraktion mit über 40 Mitgliedern vorsteht, dass er im Falle seiner Wahl zum LDP-Präsidenten die Amtszeit der LDP-Führungskräfte – mit Ausnahme des Präsidenten – auf bis zu drei Jahre begrenzen würde, um eine Machtkonzentration zu verhindern.
Bei seiner ersten Kandidatur für die LDP-Präsidentschaftswahlen 2020 belegte Kishida, der aus einer politischen Familie in Hiroshima stammt, den zweiten Platz hinter Suga. Der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba wurde Dritter.
Kishida war Außenminister und Vorsitzender des LDP-Forschungsrates unter dem ehemaligen Premierminister Shinzo Abe.
