Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat am Montag Japan aufgefordert, den Atomdeal 2015 mit praktischer wirtschaftlicher Unterstützung zu retten und begrüßte die Deeskalationsinitiativen des japanischen Premierministers Shinzo Abe.
Iran dankbar über Hilfe aus Japan
„Die Islamische Republik Iran begrüßt alle Bemühungen und diplomatischen Initiativen befreundeter Länder, einschließlich Japans, zur Rettung des Atomdeals und zur Aufhebung der Sanktionen (gegen den Iran) sowie zur Deeskalation in der Region.“, sagte Rouhani in einer schriftlichen Antwort auf Fragen von Kyodo News.
„Japan kann seine wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen mit dem Iran in verschiedenen Bereichen ausbauen.“, sagte er und bezog sich dabei auf das das Abkommen, das Teheran 2015 mit den Weltmächten unterzeichnet hat, um seine nuklearen Aktivitäten als Gegenleistung für ein Ende der strengen Wirtschaftssanktionen zu begrenzen.
Der iranische Präsident betonte auch, dass er die „guten Beziehungen“ seines Landes zu Japan aufrechterhalten wolle und begrüßte alle japanischen Initiativen, die die bilateralen Wirtschafts- und Finanzbeziehungen fördern könnten.
USA zogen sich einseitig aus Abkommen zurück
Seitdem US-Präsident Donald Trump sein Land im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen herausgezogen und es als „sehr schlechtes Geschäft“ bezeichnet und die „schwersten Sanktionen aller Zeiten“ gegen den Iran verhängt hat, ist es für Teheran unmöglich geworden, sein Öl an seine traditionellen Kunden, darunter Japan, zu exportieren.
Rouhani begrüßte Abes Deeskalationspolitik und forderte die Vereinigten Staaten auf, das „verlorene Vertrauen“ nach dem Rückzug wieder herzustellen. Zudem sagte er, dass die Rückkehr der USA zum Nuklearabkommen und die Aufhebung der „grausamen“ Sanktionen Voraussetzung für jeden weiteren Schritt seien.
„Die Aufhebung der Sanktionen und die Rückkehr zum Atomdeal kann neue Kapazitäten für die Fortsetzung der Verhandlungen schaffen. Wenn sie mit dem iranischen Volk mit der Sprache des Respekts sprechen, dann werden sie eine Antwort auf die gleiche Weise erhalten“, sagte er.
Treffen zwischen USA und Iran nur unter bestimmten Bedingungen
Rouhani lehnte die Möglichkeit eines Treffens mit seinem US-Kollegen nicht ab, sagte aber, dass ein solches Treffen nur dann stattfinden könne, wenn „sie frühere Verpflichtungen umsetzen und ihren guten Willen beweisen können“.
Der iranische Präsident begrüßte Japans Bemühungen um eine Deeskalation der Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten und sagte, es wäre „ein richtiger Schritt auf dem richtigen Weg“, wenn irgendwelche Bemühungen Washington dazu bringen könnten, seine Annäherung an Teheran zu korrigieren.
Rouhani war am vergangenen Freitag als erster iranischer Staatschef seit Mohammad Khatami im Oktober 2000 nach Japan gereist. Teheran hofft, die bilateralen Beziehungen inmitten der anhaltenden iranisch-amerikanischen Pattsituation bezüglich des Atomdeals zu vertiefen.
Starke Proteste gegen hohe Benzinpreise
Da Trump eine „Maximum Pressure“-Kampagne gestartet hat, kämpft der Iran mit Öl- und anderen US-Sanktionen. Die gestiegenen Benzinpreise haben weitverbreitete Proteste ausgelöst, was die Probleme des Landes noch verschärft hat. Zu dem schwankenden Atomdeal 2015 sagte Abe zu Rouhani, dass der Iran auf Aktionen verzichten und sich stattdessen voll und ganz daran halten sollte.
Teheran hat seine Verpflichtungen durch Verstöße wie die Überschreitung der Obergrenze für die Urananreicherung, die als Reaktion auf den Rückzug der USA aus dem Deal und die Wiedereinführung der Sanktionen erfolgte, gebrochen.
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