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Parlamentswahlen in diesem Jahr etwas später

Japan bekommt am 4. Oktober einen neuen Premierminister

Japans Parlament wird am 4. Oktober einen neuen Premierminister wählen. Das bedeutet, dass die Parlamentswahlen Anfang November stattfinden werden.

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Dies ist das erste Mal in Japans Nachkriegsgeschichte, dass erst gewählt wird, wenn die Amtszeit der Unterhausabgeordneten ausläuft.

Wahl des neuen Premierministers verschiebt den Zeitplan

Damit die Wahlen vor dem Ende der Amtszeit der Abgeordneten am 21. Oktober hätten stattfinden können, müsste der Wahlkampf am 5. Oktober beginnen und am 17. Oktober gewählt werden. Der neue Premierminister muss jedoch die Mitglieder seines Kabinetts ernennen und eine politische Rede halten. Der Zeitplan kann somit nicht eingehalten werden.

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Zum neuen Premierminister ernannt wird der Kandidat, der die Wahlen zum Vorsitz der LDP gewinnt, da die Partei das Repräsentantenhaus kontrolliert und die Opposition daher keinen Einfluss auf diese Entscheidung nehmen kann.

Die Wahl findet am 29. September statt. Angetreten sind Taro Kono, Fumio Kishida, Sanae Takaichi und Seiko Noda. Die besten  Chancen werden aktuell Kono eingeräumt. Die Positionen der Kandidaten legen jeweils einen anderen Fokus als Hauptaugenmerk, unterscheiden sich in wesentlichen Themen allerdings nicht sehr stark voneinander.

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Der neue Premierminister wird direkt nach der Wahl sein neues Kabinett vorstellen und wenig später über die stellvertretenden Minister entscheiden. Ob er eine politische Rede halten und eine Fragestunde mit den Oppositionsparteien abhalten wird, bleibt dem neuen Premierminister überlassen, aber alle vier haben angedeutet, dass sie dies tun würden.

Suga verzichtet wegen zunehmender Kritik auf eine zweite Amtszeit

Japans amtierender Premierminister Yoshihide Suga hatte Anfang des Monats angekündigt, dass er nicht für eine zweite Amtszeit als Parteivorsitzender kandidieren wolle, nachdem die Kritik an der Reaktion der Regierung auf das Coronavirus zugenommen hatte.

Suga hatte die verbleibende Amtszeit seines Vorgängers Shinzo Abe übernommen, der im September letzten Jahres aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.

Wie die japanische Regierung am Dienstag mitteilte, wird Suga als eine seiner letzten Missionen während seiner Amtszeit von Donnerstag bis Sonntag in die Vereinigten Staaten reisen, um am ersten persönlichen Quad-Gipfel teilzunehmen.

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Japans oberster Regierungssprecher, Kabinettschef Katsunobu Kato, sagte auf einer Pressekonferenz, dass ein Treffen zwischen Suga und US-Präsident Joe Biden vorbereitet werde.

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