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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapan bekommt zum zwölften Mal einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat

Reform soll vorangetrieben werden

Japan bekommt zum zwölften Mal einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat

Bei der Wahl der Generalversammlung des UN-Sicherheitsrates hat Japan um zwölften Mal einen nicht ständigen Sitz bekommen. Das Land war zuletzt von 2015 bis 2017 als nicht-ständiges Mitglied im Rat vertreten.

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Japan trat den Vereinten Nationen 1956 bei und hatte schon länger den Wunsch geäußert, ständiges Mitglied in einem reformierten Sicherheitsrat zu werden.

UN-Sicherheitsrat soll die von ihm erwartete Rolle spielen

Japans Außenminister Yoshimasa Hayashi sagte in einer Erklärung, der Sicherheitsrat stehe vor einer herausfordernden Zeit, da er nicht in der Lage gewesen sei, bei der Behandlung der russischen Aggression und der nordkoreanischen Atom- und Raketenaktivitäten effektiv zu arbeiten, obwohl Nordkorea wiederholt gegen die Resolutionen des Rates verstoßen habe.

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„Japan wird sich bemühen, die internationale Ordnung auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten und zu stärken, indem es mit anderen Nationen durch enge Kommunikation und sorgfältigem Dialog zusammenarbeitet, damit der Sicherheitsrat die von ihm erwartete Rolle spielen kann“, so Hayashi weiter.

Vier weitere neue Mitglieder wurden bei der jährlichen Wahl für die Hälfte der 10 nicht-ständigen Sitze bestätigt. Um einen Sitz zu erhalten, muss jedes Land mindestens zwei Drittel der Stimmen in der aus 193 Ländern bestehenden Generalversammlung auf sich vereinen.

Japan fordert Reform des Rates

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Die Vereinten Nationen sind nicht in der Lage, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, seit Moskau sein Veto gegen den von den USA eingebrachten Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats eingelegt hat, in der die russische Invasion in der Ukraine verurteilt wird.

Elf Mitglieder des Rates stimmten für die Resolution, während sich drei, darunter China, der Stimme enthielten. Zu den fünf ständigen Mitgliedern des Rates, die ein Veto einlegen können und allesamt Atomwaffenstaaten sind, gehören neben Russland auch die Vereinigten Staaten, China, Großbritannien und Frankreich.

China und Russland legten zudem im vergangenen Monat ihr Veto gegen eine Resolution ein, mit der die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft werden sollten. Die Resolution war von Washington ausgearbeitet worden, nachdem Pjöngjang im März eine ballistische Interkontinentalrakete gestartet und seit Anfang des Jahres eine Reihe von Raketentests durchgeführt hatte.

Japan hat eine Reform der Vereinten Nationen gefordert und gleichzeitig den Wunsch geäußert, ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrates zu werden. Washington unterstützt die Bewerbung Japans.

Im Dezember 2017 kündigte Japan seine Bewerbung um eine nicht ständige Mitgliedschaft für eine Amtszeit ab 2023 an und erklärte, es sei wichtig, sich einen Sitz im Rat zu sichern, so oft wie möglich, bis eine Reform der Vereinten Nationen verwirklicht ist.

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