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Weitreichende Wirtschaftssanktionen geplant

Japan bereitet Sanktionen gegen Russland vor

Japans Premierminister Fumio Kishida kündigte am Mittwoch an, dass Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise vorbereitet werden.

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Geplant ist, keine Visa mehr für Beamte aus den beiden von den Separatisten gehaltenen Regionen in der Ostukraine zu erteilen, die Russland offiziell anerkannt hat. Außerdem sollen Exporte und Importe aus den selbsternannten Republiken Donezk und Luhansk sowie die Emission und der Handel mit neuen russischen Staatsanleihen in Japan verboten werden.

Sanktionen als erster Schritt

Japan hatte den Vorstoß Russlands bereits als Verletzung der Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine sowie des Völkerrechts verurteilt. Japans Premierminister betonte, dass eine enge Abstimmung mit den G-7-Staaten unabdingbar sei, um ein „hartes Vorgehen“ gegen Russland zu erreichen.

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Japans Sanktionen gleichen sich mit denen, die am Dienstag von den USA angekündigt wurden. Auch England und die EU haben bereits Wirtschaftssanktionen beschlossen.

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„Wir fordern Russland nachdrücklich auf, die Bemühungen um einen Ausweg aus der Sackgasse durch einen diplomatischen Prozess wieder aufzunehmen“, so Kishida am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.

Weitere Schritte möglich, wenn sich die Situation zuspitzt

Gleichzeitig kündigte Kishida an, dass Japan, sollte sich die Situation erneut zuspitzen, sich rasch mit anderen Ländern abstimmen werde, um weitere Schritte zu veranlassen.

Japan hat in der westukrainischen Stadt Lwiw ein Verbindungsbüro eingerichtet und Charterflüge organisiert, um japanischen Staatsangehörigen die Ausreise zu ermöglichen. Laut Kishida werde Japan alle möglichen Mittel einsetzen, um seine Bürger zu schützen.

Das Land hatte bereits vor zwei Wochen seine Staatsbürger aufgefordert, die Ukraine zu verlassen und die Reisewarnung angehoben.

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