Japans Regierung hat am Freitag neue Sanktionen gegen Russland beschlossen, darunter auch eine Ausweitung des Einfrierens von Vermögenswerten von Personen und Organisationen und das Verbot von Exporten an russische, militärisch relevante Organisationen.
Kabinettschef Hirokazu Matsuno sagte auf einer Pressekonferenz, dass die Zustimmung des Kabinetts zeige, dass Japan mit den übrigen Ländern der G7, die sich auf ihrem Gipfel in Hiroshima letzte Woche darauf geeinigt haben, die Sanktionen gegen Russland aufrechtzuerhalten und zu verschärfen, im Gleichschritt ist.
Atomwaffen in Belarus lassen die Spannungen weiter eskalieren
Japan hatte erst im März seine Sanktionen verschärft und 143 Personen und Organisationen auf die Sanktionsliste gesetzt.
Matsuno kritisierte auf der Pressekonferenz auch die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Russland und Belarus, mit dem die Stationierung von Atomwaffen formalisiert wurde, als einen Schritt, der die Spannungen weiter eskalieren lasse.
„Als einziges Land der Welt, das einen Atomangriff erlitten hat, hält Japan Russlands Drohungen mit Atomwaffen und deren Einsatz für absolut unzulässig“, so Matsuno. „Japans Regierung fordert Russland und Belarus auf, Handlungen zu unterlassen, die die Spannungen weiter verschärfen, da wir die Entwicklung weiterhin mit großer Sorge beobachten.“
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte vor einigen Wochen die Stationierung von Atomwaffen im Nachbarland angedeutet. Mit dem nun erfolgten Abkommen vertiefen beide Länder ihre militärische Zusammenarbeit.
Japans zusätzliche Sanktionen und Exportbeschränkungen spiegeln das Ziel der G7 wider, die Umgehung von Sanktionen durch Drittländer zu verhindern und beinhalten ein Verbot der Ausfuhr von Materialien, die zur Stärkung der industriellen Basis beitragen würden.
Exportverbot gegen 80 Unternehmen in Russland
Laut einer gemeinsamen Erklärung des Außen-, Handels- und Finanzministeriums wurden 24 Personen und 78 Organisationen auf die Liste derjenigen gesetzt, deren Vermögenswerte eingefroren werden, darunter auch solche, die angeblich zur Umleitung und Umgehung von Sanktionen beigetragen haben.
Japan verhängte außerdem ein Exportverbot gegen 80 russische Unternehmen, die mit dem Militär in Verbindung stehen, darunter auch Maschinenhersteller. Die Erbringung von Bau-, Ingenieur- und anderen Dienstleistungen wurde ebenfalls untersagt.
