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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapan bestreitet Einflussnahme des US-Präsidenten auf Erhöhung des Verteidigungshaushalts

Verwirrung um Aussagen des US-Präsidenten

Japan bestreitet Einflussnahme des US-Präsidenten auf Erhöhung des Verteidigungshaushalts

Japan hat die Behauptung von US-Präsident Joe Biden zurückgewiesen, er habe Premierminister Fumio Kishida zu einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts überredet.

Biden sagte Anfang der Woche während einer Wahlkampfveranstaltung in Kalifornien, dass Japan seine Ausgaben exponentiell erhöht, weil er Kishida in den letzten drei Gesprächen überzeugt hatte.

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Angebliche Gespräche während des G-7-Gipfels im Mai

Biden wurde vom Weißen Haus mit den Worten zitiert, Japan habe sein Verteidigungshaushalt seit langer, langer Zeit nicht mehr erhöht. Der japanische Premierminister habe sich davon überzeugen lassen, dass er etwas anders machen müsse, nachdem der US-Präsident bei drei verschiedenen Gelegenheiten mit ihm gesprochen habe.

Redaktionstipp:  Aufstockung der japanischen Verteidigungsausgaben führt zur Verdreifachung des primären Haushaltsdefizits

Der US-Präsident, der im nächsten Jahr wiedergewählt werden will, nannte den G-7-Gipfel, der im März in Hiroshima stattfand, als eine der Gelegenheiten. Allerdings hatte die japanische Regierung die Erhöhung da bereits beschlossen.

Kabinettschef Hirokazu Matsuno sagte, die japanische Regierung in Tokyo habe den USA mitgeteilt, dass Bidens Äußerungen irreführend seien, da Japan die Ausweitung des Verteidigungshaushalts selbst beschlossen habe.

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Erhöhung des Verteidigungshaltes wegen stärkerer Bedrohung von China und Nordkorea

Auf einer Pressekonferenz sagte Matsuno, die US-Seite teile nun die japanische Sichtweise, er erklärte aber nicht, über welche diplomatischen Kanäle die Zurückweisung stattgefunden hat.

Im Dezember hatte die japanische Regierung beschlossen, Japans Verteidigungshaushalt bis Ende März 2028 auf etwa 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu verdoppeln und damit mit den NATO-Mitgliedern gleichzuziehen, während die militärischen Bedrohungen durch Nachbarn wie China und Nordkorea zunehmen.

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