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Eine Chronik der Erfahrungen

Japan blickt auf die Wahlen in den USA

Die Amerikaner haben am Dienstag ihre Stimme für den nächsten Präsidenten der USA abgegeben, in Japan wird die Wahl ebenfalls genau beobachtet, da sie Auswirkungen auf die künftige Ausrichtung der Beziehungen beider Länder haben wird.

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Es wird sehr viel darüber spekuliert, ob und wie sich die Beziehungen verändern könnten, je nachdem, ob Donald Trump wiedergewählt oder sein Herausforderer Joe Biden zum Präsidenten gewählt wird.

Mit beiden Kandidaten hat Japan in der Vergangenheit Erfahrungen sammeln können.

Japans Erfahrungen mit Trump

Im September 2016 stattete der damalige Premierminister Shinzo Abe Hillary Clinton einen Höflichkeitsbesuch ab, als er sich in New York zu einem Treffen der UN-Generalversammlung aufhielt.

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Die meisten Experten glaubten, dass Clinton Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen im November besiegen würde und Abe besuchte Trump nicht.

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Aber nach der Wahl stellte Abe sicher, dass er der erste Premierminister war, der sich mit dem gewählten Präsidenten traf, reiste wieder nach New York und überreichte Trump einen vergoldeten Golfschläger als Geschenk.

In Tokyo machte man sich, nachdem Trump in seinen Wahlkampfreden eine Reihe kritischer Äußerungen über Japan gemacht hatte – insbesondere über Japans Anteil an den Kosten für die US-Militärstützpunkte und den Vorwurf unfairer Handelspraktiken – ziemliche Sorgen um die Beziehungen.

Doch im Februar 2017 traf sich Trump bei einem ersten offiziellen Treffen als Präsident mit Abe. Die beiden Politiker gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie anerkannten, dass die Senkaku-Inseln, die auch von China und Taiwan beansprucht werden, unter den amerikanisch-japanischen Sicherheitsvertrag fallen. Darüber hinaus vereinbarten Trump und Abe eine weitere Verteidigungszusammenarbeit im Ostchinesischen Meer.

Im September desselben Jahres vereinbarten Trump und Abe, die Frage der Entführung japanischer Staatsangehöriger durch Nordkorea mit Nachdruck zu verfolgen, obwohl seine Treffen mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un in den Jahren 2018 und 2019 viele in Japan beunruhigten.

In Handelsfragen gab es einige schwierige Momente. Trump zog die USA nach seinem Amtsantritt als Präsident aus dem Trans-Pazifik-Partnerschaftsabkommen zurück und sagte, es sei ein schlechtes Geschäft für die USA.

Bis September 2018 hatten Trump und Abe vereinbart, Verhandlungen über einen Handelsvertrag für Waren und Dienstleistungen aufzunehmen. Das Abkommen trat am 1. Januar dieses Jahres in Kraft.

Während einer Pressekonferenz mit Abe im November 2017 sagte Trump, dass Japan massive Mengen an US-Militärausrüstung, wie z.B. den F-35-Kampfjet, kaufen werde. Pläne zum Kauf von zwei Aegis-Raketenabwehrsystemen der USA an Land wurden Anfang des Jahres aufgegeben.

Trotz Trumps Kritik an Japans früheren Handelspraktiken und der Kritik über den gezahlten Anteil an den Kosten für die von US-Stützpunkten im Land, pflegten Trump und Abe immer ein freundschaftliches Verhältnis.

Japans Erfahrungen mit Biden

Als Vizepräsident traf Biden 2011 mit dem damaligen Premierminister Naoto Kan zusammen und traf sich dann zwischen 2012 und 2016 bei zahlreichen Gelegenheiten mit Abe oder sprach mit ihm.

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abe im Dezember 2013 bezeichnete Biden die USA und Japan als Eckpfeiler der Stabilität und Sicherheit in Ostasien, fügte jedoch hinzu, dass es wichtig sei, eine engere Zusammenarbeit und bessere Beziehungen zwischen den US-Verbündeten Japan und Südkorea zu haben, die wegen historischer Fragen schlecht ist.

Biden versprach Abe, dass die USA in ihren Bündnisverpflichtungen gegenüber der Region standhaft bleiben würden. Zudem war er zutiefst besorgt über Chinas Versuche, den Status quo im Ostchinesischen Meer zu ändern.

Biden äußerte sich besonders besorgt über die Möglichkeit eines unbeabsichtigten Konflikts und meinte, es seien Krisenmanagementmechanismen und wirksame Kommunikationskanäle zwischen China und Japan erforderlich, um die Eskalationsrisiken zu verringern.

Bei einem Höflichkeitsbesuch von Abe im September 2014 in New York brachte Biden seine Unterstützung für Japans Bemühungen um einen Beitritt zum Trans-Pazifik-Partnerschaftsabkommen zum Ausdruck. Im September 2015 forderten Abe und Biden, ebenfalls in New York, Nordkorea auf, von provokativen Handlungen abzusehen und bekräftigten erneut die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea im Umgang mit Pjöngjang.

Im August 2016 bemerkte Biden als Antwort auf die Äußerung von Trump, Japan müsse möglicherweise Atomwaffen erwerben, dass die USA Japans Verfassung geschrieben hätten, um zu sagen, dass es keine Atommacht werden könne.

Die USA entwarfen die Verfassung, aber japanische Wissenschaftler überprüften sie und der japanische Reichstag ratifizierte sie. Es gibt in der Verfassung keine ausdrückliche Erwähnung von Atomwaffen, nur einen Verzicht auf Krieg.

Als Präsidentschaftskandidat hat Biden in außenpolitischen Fragen einen traditionelleren multilateralen Ansatz als Trump betont. Er hat dazu aufgerufen, die Bündnisse mit Japan, Südkorea, Australien und anderen asiatischen Staaten zu stärken, um dem wachsenden chinesischen Einfluss entgegenzuwirken und er hat während des Wahlkampfes harte Worte gegen China gerichtet.

Auf der anderen Seite will Biden mit China und den US-Verbündeten in einer nachhaltigen, koordinierten Kampagne zur Entnuklearisierung Nordkoreas zusammenarbeiten.

Zu globalen Fragen sagte Biden, er werde einen globalen Gipfel demokratischer Nationen einberufen, an dem führende Politiker der Welt und Gruppen der Zivilgesellschaft teilnehmen sollen.

Der Gipfel werde sich mit der Frage befassen, wie man sich vor Menschenrechtsverletzungen schützen und offene, demokratische Gesellschaften im Zeitalter der sozialen Medien bewahren könne.

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