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Japan drängt Südkorea, Schiedsverfahren einzuleiten

Streit zwischen Japan und Südkorea spitzt sich zu

Japan hat am Mittwoch den nächsten Schritt unternommen, um Südkorea dazu zu drängen ein Schiedsverfahren einzuleiten, um die Kriegsvergangenheit beider Länder endgültig zu klären.

Einen Tag nachdem Südkorea die Frist für die Benennung eines Mitglieds für das Schiedsgericht verstreichen lassen hat, forderte Tokyo Seoul im Rahmen eines Abkommen von 1965 auf, ein Gremium einzurichten, dass ausschließlich von anderen Ländern gewählt werden soll.

Japan will Internationalen Gerichtshof einschalten

Allerdings machte Südkorea kein eigenes Angebot, sondern eröffnete diplomatische Gespräche zu dem Thema unter der Bedingung, dass japanische Unternehmen dazu beitragen, Opfer von Zwangsarbeit während der japanischen Kolonialisierung der koreanischen Halbinsel zu entschädigen. Die Antwort von Japan folgte prompt und das Angebot wurde abgelehnt.

Sollte Südkorea das Schiedsverfahren weiterhin ignorieren, hat Japan angekündigt, den Internationalen Gerichtshof einzuschalten.

Keine Gespräche zwischen Japan und Südkorea beim G20

Premierminister Shinzo Abe plant, auf Gespräche mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in am Rande eines Gipfeltreffens der Gruppe der 20 Industrienationen, in der nächsten Woche in Osaka zu verzichten.

Beide Länder streiten sich schon lange darüber, ob den Menschen, die Japan während der Besetzung Koreas als Zwangsarbeiter eingesetzt hat, Schadensersatz zusteht. Im Oktober verschärfte sich dieser Konflikt, als das Oberste Gericht Südkoreas einen japanischen Stahlkonzern dazu verurteilte, ehemalige Zwangsarbeiter zu entschädigen. Seitdem wurden mehrere Urteile gegen japanische Unternehmen gefällt.

Spannungen steigen

2015 hatten Japan und Südkorea eine Einigung erzielt, um die Frage der Trostfrauen zu klären. Allerdings kam die Regierung von Präsident Moon Jae-in, die 2017 an die Macht kam, zu dem Schluss, dass die unter den Südkoreanern nicht sehr beliebte Vereinbarung, nicht die Meinung der überlebenden Opfer widerspiegelt.

Seoul beschloss daraufhin, eine von Japan finanzierte Stiftung aufzulösen, die durch die Vereinbarung gegründet wurde und ehemaligen Trostfrauen Geld ausgezahlt hatte.

Außerdem sehen sich einige japanische Firmen Gerichtsverfahren in Südkorea ausgesetzt. Die Firma Mitsubishi wurde bereits verurteilt Entschädigung zu leisten.

Quelle: Kyodo

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