Japan will an seinem Ziel, den Schuldenabbau bis 2025, festhalten. Die Ankündigung wird in einer Sitzung des Rates für Wissenschafts- und Finanzpolitik erfolgen, die demnächst stattfinden wird.
Die Politik der Regierung, die vom Kabinett im Juni 2021 verabschiedet wurde, sah vor, dass die Auswirkungen der Pandemie auf die öffentlichen Finanzen überprüft werden und das angestrebte Ziel während des laufenden Fiskaljahres noch einmal bestätigt wird.
Schuldenabbau für Japan nicht leicht
Es wird allerdings nicht leicht werden, die Schulden zu tilgen, da Japan die höchsten Staatsschulden aller Industrienationen hat und insbesondere die Ausgaben für soziale Leistungen und Verteidigung stetig steigen.
Der Haushalt für das Fiskaljahr 2022 wird voraussichtlich 107 Billionen Yen (ca. 833 Milliarden Euro) übersteigen.
Die Staatsverschuldung erreichte Ende März 2021 die Grenze von 1 Billiarde Yen. Das Finanzministerium beziffert die Gesamtverschuldung, ohne Anleihen zur Finanzierung der Steuer- und Investitionsprogramme, auf insgesamt 1,01 Billiarden Yen.
Die Pandemie hat den Haushalt zusätzlich belastet, zudem hat der japanische Premierminister ein Konjunkturpaket in Höhe von 78,9 Billionen Yen (ca. 608 Milliarden Euro) auf den Weg gebracht, wovon 55,7 Billionen Yen (ca. 429 Milliarden Euro) von der Regierung getragen werden.
Selbst ein positiver Primärsaldo ist nicht leicht zu erreichen
Selbst einen positiven Primärsaldo zu erziehen gestaltet sich schwierig, da die Steuereinnahmen deutlich unter den Ausgaben bleiben. Für das nächste Geschäftsjahr rechnet Japan mit rund 65 Billionen Yen (ca. 501 Milliarden Euro) durch Steuern.
Ein positiver Primärsaldo bedeutet, dass die Einnahmen des Staats ausreichen, um die Kernaufgaben zu finanzieren.