Japans Premierminister Fumio Kishida hat sein neues Kabinett vorgestellt, darunter fünf Frauen, die zu Ministerinnen ernannt wurden. Ziel der Umstellung ist es, ein weiteres Absinken der Umfragewerte zu verhindern.
Mit der Umstellung werden allerdings auch wieder die Spekulationen laut, dass eine Auflösung des Unterhauses bevorsteht, also Neuwahlen in Japan ausgerufen werden könnten.
11 neue Minister im japanischen Kabinett
Von den 19 Ministern des Kabinetts wurden 11 ausgetauscht, mächtige LDP-Funktionäre haben ihre Position behalten.
Finanzminister Shunichi Suzuki, Kabinettschef Hirokazu Matsuno und Industrieminister Yasutoshi Nishimura behalten ihre Positionen. Matsuno und Nishimura sind für ihre konservative Einstellung bekannt.
Auch Digitalminister Taro Kono behält seine Position, der sehr beliebte Politiker wird für die Probleme mit dem „My Number“-System verantwortlich gemacht.
Justizministerium Yoko Kamikawa wurde im neuen Kabinett zur Außenministerin ernannt.
Neu im Kabinett ist Minori Kihara als Verteidigungsminister, der sich schon länger für eine Vertiefung der Beziehungen zu Taiwan einsetzt und als Generalsekretär in einer parteiübergreifenden Gruppe tätig ist, die sich um bessere Beziehungen bemüht.
Ebenfalls neu ist Kezi Takemi als Gesundheitsminister, Shinako Tsuchiya als Ministerin für Wiederaufbau und Ichiro Miyashita als Landwirtschaftsminister.
Tsuchiya übernahm ihr erstes Amt als Ministerium für den Wiederaufbau nach einer Katastrophe und ist bereits seit 1996 im Repräsentantenhaus vertreten. Sie bekannte Köchin und Ernährungsberaterin setzt sich insbesondere für die Förderung der Ernährungsbeziehung und die Reduzierung der Lebensmittelverschwendung ein. Außerdem kämpft sie für mehr Frauen in der Politik.
Miyashita war früher stellvertretender Finanzminister und ist ehemaliger Bankier und Jurist. Er ist seit Jahren versiert auf Lanwirtschaftsthemen.
Takemi ist bereits seit 1995 Mitglied des Abgeordnetenhauses und setzte sich nach der Pandemie für eine stärkere Reaktion der Regierung auf Infektionskrankheiten ein.
Neuer Umweltminister ist Shintaro Ito, ein erfahrener Politiker, der vor seinem ersten Kabinettsposten stellvertretender Außenminister war.
Wichtige Positionen nicht neu besetzt
Kishida hofft mit den neuen Gesichtern auf seine Wiederwahl im Rennen um die Führung der LDP im September 2024. Dies würde den Grundstein für eine lang haltende Regierung legen. Allerdings ist es fraglich, ob die Kabinettsumstellung die gewünschte öffentliche Wirkung erzeugt, da Kishida es versäumt hat, wichtige Positionen neu zu besetzen.
Dies fällt gerade bei der Änderung der Führung der Partei auf. Von den vier wichtigsten Führungskräften behielt er Toshimitsu Motegi und Koichi Hagiuda als Generalsekretär bzw. Politikchef bei und wählte Yuko Obuchi, die 49-jährige Tochter des verstorbenen Premierministers Keizo Obuchi, zur Wahlkampfleiterin.
Yuko Obuchi ist allerdings umstritten, da sie 2014 nach einem Skandal um den Missbrauch von Geldern als Industrieministerin zurückgetreten war.
Die wichtigste Aufgabe des neuen Kabinetts sind Maßnahmen, die die Auswirkungen der Inflation abfedern sollen. Darunter auch die Verlängerung der Benzin- und Strompreisbremse.
