Am Mittwoch wurde in Japan ein Gesetz verabschiedet, dass es der SDF (Self Defence Force) erlaubt, sich an Rettungseinsätzen, die nur für ausländische Staatsangehörige durchgeführt werden, zu beteiligen.
Das Gesetz wurde erlassen, nachdem es der japanischen Regierung nicht gelungen war, einen Großteil ihres Botschaftspersonals in Afghanistan zu evakuieren, nachdem die Taliban dort im vergangenen August die Macht wieder übernommen hatten.
Keine Einschränkungen mehr für die SDF
Das Gesetz hebt somit die Beschränkungen für SDF-Einsätze auf, die nur für eigene Staatsangehörige und ausländische Begleitpersonen japanischer Staatsangehöriger galten.
Als Afghanistan nach dem Beginn des Truppenabzugs der USA im Frühjahr letzten Jahres in die Hände der Taliban fiel, wurden die SDF entsandt, um rund 500 Menschen zu evakuieren. Darunter auch afghanische Mitarbeiter der japanischen Botschaft und der Japan International Cooperation Agency.
Wegen der gesetzlichen Einschränkungen konnten die Selbstverteidigungsstreitkräfte allerdings nur einige wenige Afghanen retten, was in Japan dazu geführt hatte, dass die Forderung nach einer Änderung der Einschränkungen laut wurde.
Laut Gesetz ist nun auch der Einsatz von SDF-Transportflugzeugen bei einer breiteren Palette von Einsätzen erlaubt, was eine Abkehr von Japans Politik bedeutet, bei einer Evakuierung Regierungsflugzeugen Vorrang einzuräumen.
Armee darf nun auch von unsicheren Orten aus eine Evakuierung starten
Darüber hinaus durften die Selbstverteidigungskräfte bisher eine Evakuierung nur von einem sicheren Ort aus durchführen. Jetzt können Evakuierungen auch von anderen Orten aus durchgeführt werden, sofern „Maßnahmen“ zur Gefahrenabwehr getroffen werden, die auf Gesprächen zwischen dem Verteidigungs- und dem Außenministerium beruhen.
Damit sollen Situationen wie in Afghanistan vermieden werden, bei den sich die Streitkräfte nicht von Flughafen wegbewegen durften. Viele Menschen, die evakuiert werden sollten, erreichten wegen strenger Kontrollen der Taliban und der sich verschlechterten Sicherheitsbedingungen den Flughafen allerdings nicht.



