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Hälfte der Summe gestrichen

Japan kürzt seine Entwicklungshilfe für Global Fund deutlich

Japan hat seine Zahlungen an den Global Fund zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria drastisch reduziert. Statt der 2022 angekündigten 155,8 Milliarden Yen (ca. 903 Millionen Euro) will die japanische Regierung in den kommenden drei Jahren nur noch bis zu 81 Milliarden Yen (ca. 470 Millionen Euro) bereitstellen.

Die Kürzung entspricht einem Rückgang um etwa 52 Prozent im Vergleich zur vorherigen Zusage in US-Dollar. Damit fällt Japans Reduktion deutlich stärker aus als die vergleichbarer Geberländer. Laut dem Global Fund Japan Committee liegt der Rückgang bei den USA bei 5,2 Prozent, bei Deutschland bei 10,6 Prozent und bei Großbritannien bei 5,4 Prozent.

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Kritik an der hohen Kürzung

Das Japan Center for International Exchange (JCIE), das das Japan-Komitee des Global Fund betreibt, veröffentlichte eine kritische Stellungnahme. Die Organisation bezeichnete die Kürzung als überraschend hoch und warf der Regierung vor, durch das plötzliche Vorgehen das internationale Vertrauen in Japans Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit zu untergraben.

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In der Erklärung heißt es weiter, Japan müsse als langjähriger Hauptgeldgeber Verantwortung übernehmen und seinen Anteil leisten, um in globalen Gesundheitsfragen weiterhin mitreden zu können. Der Zeitpunkt der Reduktion sei besonders problematisch, da weltweit ein Rückgang von Entwicklungshilfeleistungen zu beobachten sei.

Rückhalt in der Bevölkerung nimmt ab

Ein möglicher Grund für die Kürzung ist die sinkende Zustimmung in der Bevölkerung. Nach vorläufigen Ergebnissen einer Kabinettsumfrage zur Außenpolitik vom 28. November gaben nur noch 22,6 Prozent der Befragten an, die Regierung solle Entwicklungshilfe für andere Länder aktiv fördern. Das ist der niedrigste Wert der letzten zehn Jahre.

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Der Anteil jener, die Entwicklungshilfe für überflüssig oder übertrieben halten, liegt mit ebenfalls 22,6 Prozent auf einem historischen Höchststand. Ein Grund dafür ist, dass jährlich Millionen Yen durch gescheiterte Projekte verschwendet werden.

Quellen aus dem Umfeld des Außenministeriums verwiesen auf diese kritische Stimmung in der Bevölkerung. Es sei politisch schwierig geworden, umfangreiche Auslandshilfen wie bisher aufrechtzuerhalten.

Japans Rolle im Global Fund

Der Global Fund wurde 2002 nach dem G8-Gipfel in Okinawa gegründet. Japan hatte als Gastgeber die Bekämpfung von Infektionskrankheiten als Hauptthema eingebracht und gilt seither als einer der wichtigsten Unterstützer des Fonds. In der Vergangenheit hatte Japan regelmäßig größere Beiträge geleistet, zuletzt 2022 unter Premierminister Fumio Kishida, der die damalige Zusage sowohl beim TICAD8-Gipfel in Tunis als auch bei der Geberkonferenz in New York öffentlich gemacht hatte.

Während andere Geberländer ihre Beiträge öffentlich und im Rahmen internationaler Konferenzen kommunizierten, veröffentlichte Japan lediglich eine Randnotiz zur Kürzung auf der Website des Außenministeriums.

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