Kyoto: Nach einem Verteidigungshaushalt von 5,3 Billionen Yen (ca. 41,35 Milliarden Euro) will das japanische Verteidigungsministerium für das nächste Geschäftsjahr einen Haushalt von 5,4 Billionen Yen (ca. 42,136 Milliarden Euro) beantragen.
Damit sollen die Kapazitäten rund um die abgelegenen Inseln im Südwesten des Landes verstärkt werden und so Chinas zunehmende Aktivitäten dort in Schach gehalten werden.
Verteidigungshaushalt könnte 1 Prozent des BIP übersteigen
Der Verteidigungshaushalt könnte allerdings weiter steigen und 1 Prozent des japanischen Bruttoinlandsproduktes übersteigen, wenn er im Dezember endgültig verabschiedet wird, da der Antrag die Ausgaben für die US-Militärbasen in Japan nicht berücksichtigt, deren Ausgaben sich auf etwa 200 Milliarden Yen (ca. 1,5 Milliarden Euro) pro Jahr belaufen.
Japans Verteidigungshaushalt liegt seit Langem bei etwa 1 Prozent des BIP, da die pazifistische Nachkriegsverfassung des Landes dies vorsieht und das Kabinett 1976 beschloss, dass die Ausgaben 1 Prozent nicht überschreiten sollten.
Das letzte Mal, dass die Verteidigungsausgaben 1 Prozent überstiegen, war im Haushaltsjahr 2010, als das BIP infolge der weltweiten Finanzkrise 2008–2009 drastisch schrumpfte.
Der Haushaltsantrag, der bis zum 31. August gestellt werden soll, sieht unter anderem höhere Ausgaben für die Ausrüstung der Selbstverteidigungskräfte vor.
Das Ministerium wird außerdem rund 300 Milliarden Yen für Forschungs- und Entwicklungskosten für das Haushaltsjahr 2022 beantragen, was über den 211,6 Milliarden Yen (ca. 1,6 Milliarden Euro) des laufenden Haushaltsjahres liegen würde. Die Ausgaben sollen für ein System verwendet werden, das Drohnen und andere Bedrohungen aus der Luft mit Hochleistungslasern oder Mikrowellen abschießt.
Mitte für neue Zerstörer
Das Ministerium plant auch Mittel für die Verbesserung der Radarkapazitäten neuer Zerstörer beantragen, die mit dem Ägäis-Raketenabfangsystem ausgestattet werden sollen.
Die Kosten für den Bau der Schiffe werden jedoch aufgrund der Ungewissheit darüber, wie sie betrieben und konstruiert werden, aufgeschoben, sodass die Schiffe wahrscheinlich erst im Jahr 2027 oder später in Betrieb genommen werden können.
Um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, plant die japanische Regierung, die Überarbeitung ihres mittelfristigen Verteidigungsprogramms, in dem die Verteidigungskosten für fünf Jahre bis zum Geschäftsjahr 2023 mit insgesamt rund 27,47 Billionen Yen (ca. 214 Milliarden Euro) angegeben sind, früher als geplant voranzutreiben.
Die mögliche Aufstockung des Verteidigungshaushalts erfolgt vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Besorgnis über die Haushaltslage Japans, die durch die Ausgaben zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie stark gelitten hat.
Mit einer Staatsverschuldung von über 1.200 Billionen Yen oder weit über 200 Prozent des BIP (Stand März) ist die Haushaltslage Japans bereits die schlechteste unter den großen Volkswirtschaften.
