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Sanierung des Staatshaushalts rückt in weite Ferne

Japan plant Konjunkturpaket von mehr als 40 Billionen Yen

Japans Premierminister Fumio Kishida versprach, im Wahlkampf ein Konjunkturpaket auf den Weg zu bringen, das mindestens 30 Billiarden Yen (ca. 229 Milliarden Euro) umfassen würde.

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Nun scheint das Paket allerdings noch umfangreicher zu werden. Aus Regierungskreisen heißt es heute, dass mehr als 40 Billionen Yen (ca. 306 Milliarden Euro) geplant seien.

Konjunkturpaket enthält viele Hilfsmaßnahmen

Grund für die Erhöhung des Konjunkturpakets ist insbesondere die geplante Unterstützung für Kinder unter 18 Jahren, Hilfe für Studierende, die durch die Pandemie finanzielle Probleme bekommen haben, und Unterstützung für kleine Unternehmen.

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Allein die Unterstützung für Jugendliche wird ungefähr 2 Billionen Yen (ca. 15 Milliarden Euro) kosten. Geplant ist, dass jeder Berechtigte Geld und Gutscheine im Wert von 100.000 Yen bekommt, solange das Jahreseinkommen unter 9,6 Millionen Yen (ca. 73.575 Euro) liegt.

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Gleichzeitig soll das Paket auch Lohnerhöhungen für Kinderbetreuer:innen, Erzieher:innen und Krankenpfleger:innen enthalten.

Ebenfalls enthalten sind Steuervergünstigungen für Unternehmen, die die Gehälter ihrer Angestellten anheben, um so das Wohlstandgefälle in Japan zu bekämpfen. Außerdem sind Subventionen für Besitzer der „My Number“-Karte geplant, um das System im Land weiter zu fordern.

Sanierung des Staatshaushaltes rückt in weite Ferne

Das Subventionspaket wird den japanischen Haushalt extrem belasten, insbesondere da Japan das am höchsten verschuldete Industrieland der Welt ist. Die Staatsverschuldung betrug im März dieses Jahres pro Kopf ungefähr 8 Milliarden Yen (ca. 61 Millionen Euro).

Das Ziel, den Haushalt bis 2025 zu sanieren, rückt damit in weite Ferne, denn auch die Pandemie hat die Haushaltslage zusätzlich belastet. Auch dass eine Erhöhung der Verbrauchssteuer bereits abgelehnt wurde, macht es unmöglich, das zeitliche Ziel einzuhalten.

Das Paket soll über einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 finanziert werden, wofür allerdings neue Staatsanleihen ausgegeben werden müssen.

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