Die japanische Regierung plant im Rahmen des Aufbaus einer zentralen Nachrichtendienstbehörde eine spezialisierte Einheit zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen in sozialen Netzwerken einzurichten.
Die Nationale Informationsbehörde soll ihre Arbeit voraussichtlich im Sommer aufnehmen. Ziel der neuen Einheit ist es nach Angaben von Regierungsvertretern, koordinierte Kampagnen aus dem Ausland zu erkennen und deren Einfluss auf Wahlen und öffentliche Meinungsbildung in Japan zu begrenzen.
Neue Einheit zur Analyse von Social-Media-Beiträgen
Nach Angaben von Regierungsvertretern soll die neue Einheit gleichzeitig mit der Gründung der Behörde ihre Arbeit aufnehmen. Die Einrichtung ist Teil eines umfassenderen Vorhabens der japanischen Regierung, die Fähigkeiten Japans im Bereich Nachrichtendienst und Informationsanalyse auszubauen.
Die geplante Abteilung soll Beiträge in sozialen Netzwerken analysieren, bei denen ein koordinierter Einfluss aus dem Ausland vermutet wird. Dabei geht es insbesondere um große Mengen an Beiträgen, die möglicherweise Teil einer organisierten Kampagne sind.
Wenn die zuständigen Mitarbeiter nach ihrer Prüfung zu dem Ergebnis kommen, dass eine koordinierte Beteiligung ausländischer Akteure vorliegt, kann die Behörde die Betreiber sozialer Netzwerke auffordern, entsprechende Inhalte zu entfernen oder betroffene Benutzerkonten zu sperren. Diese Maßnahmen sollen nach Darstellung der Regierung verhindern, dass Falschinformationen gezielt zur Beeinflussung politischer Prozesse eingesetzt werden.
Die geplante Einheit soll nach aktuellen Überlegungen rund 20 Mitarbeiter umfassen. Das Personal soll aus mehreren bestehenden Behörden und Organisationen der japanischen Regierung zusammengezogen werden.
Bündelung bisher verteilter Nachrichtendienstfunktionen
Japan verfügt bislang über keinen zentralen Auslandsnachrichtendienst nach dem Vorbild der CIA in den USA oder des Bundesnachrichtendienstes in Deutschland. Nachrichtendienstliche Aufgaben sind derzeit auf mehrere staatliche Stellen verteilt.
Dazu gehören unter anderem das Cabinet Intelligence and Research Office im Kabinettsbüro, der Nationale Sicherheitsrat sowie weitere Behörden, die sich mit Sicherheits- und Cyberfragen befassen. Mit der geplanten Nationalen Informationsbehörde sollen diese Aufgaben stärker gebündelt werden.
Die neue Einheit zur Analyse von Falschinformationen soll deshalb Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus verschiedenen Organisationen zusammenführen. Die japanische Regierung erwartet dadurch eine engere Zusammenarbeit und eine schnellere Auswertung möglicher Einflusskampagnen.
Desinformation ist eine sicherheitspolitische Herausforderung
Die japanische Regierung bezeichnet Desinformation durch ausländische Akteure seit einigen Jahren ausdrücklich als sicherheitspolitische Herausforderung. In der Nationalen Sicherheitsstrategie Japans aus dem Jahr 2022 wird festgehalten, dass Informationsmanipulation und gezielte Einflussoperationen Teil moderner Konflikte sein können.
Die Strategie nennt insbesondere Kampagnen im digitalen Raum als Risiko für demokratische Prozesse und öffentliche Debatten. Der Ausbau staatlicher Analysekapazitäten im Informationsbereich wird deshalb als Bestandteil der nationalen Sicherheitsstrategie betrachtet.
Wahlen sind ein Ziel von Einflusskampagnen
Japanische Sicherheitsanalysen weisen darauf hin, dass politische Debatten und Wahlen über soziale Netzwerke besonders anfällig für Desinformation sein können. Beiträge können in kurzer Zeit große Reichweiten erzielen und dadurch Einfluss auf öffentliche Diskussionen nehmen.
Internationale Beispiele aus anderen Demokratien werden in Japan häufig als Hinweis auf mögliche Risiken genannt. In mehreren Ländern wurden in den vergangenen Jahren koordinierte Onlinekampagnen entdeckt, die politische Debatten beeinflussen sollten.
Ausbau der staatlichen Cyberabwehr
Parallel zu den Planungen für die neue Informationsbehörde arbeitet die japanische Regierung am Ausbau ihrer Cyberabwehrstrukturen. Eine wichtige Rolle spielt dabei das National Center of Incident Readiness and Strategy for Cybersecurity, kurz NISC.
Diese Einrichtung koordiniert staatliche Maßnahmen gegen Cyberangriffe und digitale Sicherheitsbedrohungen. Die Analyse von Desinformation in sozialen Netzwerken wird von der Regierung als ergänzender Bestandteil dieser Sicherheitsstruktur betrachtet.
Die japanische Regierung plant, die Nationale Informationsbehörde noch im Laufe des Sommers offiziell einzurichten. Mit der Gründung der Behörde würde Japan erstmals eine zentrale staatliche Institution erhalten, die sich systematisch mit der Analyse und Abwehr von Einflusskampagnen im digitalen Raum beschäftigt.



