Japan plant die Ausgabe spezieller Staatsanleihen, um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu erreichen. Zudem ist es ihr Ziel, in Zukunft die Steuern zu erhöhen, um Schulden zurückzuzahlen.
Für die Rückzahlung des geliehenen Geldes würde eine Erhöhung der Unternehmens- oder Tabaksteuer zu den Optionen gehören, um höhere Einnahmen zu gewährleisten. Solche Anleihen werden anders behandelt, weil die Regierung im Voraus entscheidet, wie sie sie zurückzahlen will.
Japan will seine Verteidigung grundlegend stärken
Japans Premierminister Fumio Kishida will die Verteidigungsposition des Landes grundlegend stärken und die Verteidigungsausgaben erhöhen, die bisher auf etwa 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts begrenzt sind.
Der Staatshaushalt wird gegen Ende des Jahres aufgestellt, wenn die Überprüfung der nationalen Sicherheitsstrategie und der wichtigsten Dokumente zur Verteidigungspolitik abgeschlossen sein wird.
Die regierende Liberaldemokratische Partei möchte die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent oder mehr des BIP erhöhen, was den Vorgaben der NATO für ihre Mitgliedsstaaten entspricht.
Allerdings ist die Haushaltslage des Landes die schlechteste unter den G-7-Staaten. Die Schulden sind mehr als doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung. Trotzdem wird der kommende Staatshaushalt wohl wieder einen Rekordwert erreichen, da die Ausgaben für die Verteidigung deutlich steigen werden.
Staatsanleihen bereits für den Wiederaufbau nach der Kernschmelze
In der Vergangenheit hat Japan ähnliche Staatsanleihen für den Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben und dem Tsunami im Jahr 2011 ausgegeben, die zur Kernschmelze von drei Atomreaktoren im Kernkraftwerk Fukushima Daiichi geführt hatten. Die japanische Regierung beschloss, für die Rückzahlung Steuereinnahmen und Erlöse aus dem geplanten Verkauf von Aktien, die sie besitzt, zu verwenden.
Die Regierung will darüber diskutieren, um wie viel die Verteidigungsausgaben des Landes erhöht werden sollen und wie sie finanziert werden können. Eine Anhebung der Unternehmens- oder Tabaksteuer wird voraussichtlich auf erheblichen Widerstand aus der Wirtschaft stoßen.
