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Anpassung Sicherheitsbedrohungen

Japan plant Teile seiner Verteidigungsrichtlinien unter das Geheimhaltungsgesetz zu stellen

Bis zum Jahresende will Japan seine Verteidigungsrichtlinien überprüfen, um besser auf die zunehmenden Sicherheitsbedrohungen durch China und Russland reagieren zu können.

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Dabei ist es geplant, die Richtlinien teilweise zu klassifizieren, also als geheim einzustufen, was das Land in die Lage versetzt, seine Strategie gegenüber Szenarien, die auch Nordkorea mit einschließen, spezifischer zu gestalten.

Zentrale Frage der Verteidigungsrichtlinien ist politisch brisant

Im Mittelpunkt der Überarbeitung der Verteidigungsrichtlinien steht dabei die Frage, ob Japan, angesichts seiner ausschließlich auf die Verteidigung ausgerichtete Politik, die Möglichkeit bekommen sollte, Angriffe auf feindliche Stützpunkte in anderen Ländern zu starten, die das Land bedrohen.

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Diese Frage ist politisch allerdings brisant, auch wenn sie von der LDP ausdrücklich unterstützt wird. Ein weiterer Punkt, der überarbeitet werden soll, ist das mittelfristige Aufrüstungsprogramm, in dem alle fünf Jahre Entwicklungspläne und die Kosten festgelegt werden sollen.

Der Schritt, Teile der Verteidigungsrichtlinien zu klassifizieren, folgt einer Empfehlung der LDP und einiger Sicherheitsexperten. Laut der japanischen Regierung wird so auch die regionale Sicherheitsanforderung berücksichtigt.

China, Russland und Nordkorea sind die größte Bedrohung

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China wird im Ost- und Südchinesischen mehr präsent, einschließlich der Senkaku-Inseln, die zwar zu Japan gehören, aber von China beansprucht werden, seine Aktivitäten verstärken und auch den militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Taiwan erhöhen.

Russland hat mit der Invasion der Ukraine die Besorgnis hervorgerufen, dass China versuchen könne, sich Taiwan einzuverleiben. Nordkorea wiederum testet vermehrt Raketen und kündigte an, sein Atomprogramm wieder aufzunehmen.

Die LDP schlug daher vor kurzem vor, die Verteidigungsrichtlinien komplett zu streichen und eine neue nationale Verteidigungsstrategie auszuarbeiten, die sich mit der US-Verteidigungsstrategie deckt. Die Regierungspartei forderte außerdem, dass die Selbstverteidigungsstreitkräfte Fähigkeiten entwickeln sollten, um feindliche Waffen auszuschalten.

Kritiker befürchten jedoch, dass es in Zukunft schwierig sein könnte, Japans Sicherheitsstrategie zu überprüfen, sollten die Richtlinien unter das Geheimhaltungsgesetz von 2014 fallen. Das Gesetz sieht vor, dass Verstöße bestraft werden, wenn sensible Informationen, die als Staatsgeheimnis eingestuft sind und der Öffentlichkeit vorenthalten werden, durchsickern.

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