Um auf das verschärfte Sicherheitsumfeld und neue Herausforderungen zu reagieren, prüft die japanische Regierung eine Weiterentwicklung ihrer Strategie eines freien und offenen Indo-Pazifik. Die Anpassung betrifft eines der wichtigsten außenpolitischen Konzepte Japans und hat direkte Bedeutung für die sicherheitspolitische und wirtschaftspolitische Ausrichtung des Landes im Indo-Pazifik.
Die Strategie wurde 2016 vom damaligen Premierminister Shinzo Abe vorgestellt. Sie verfolgt das Ziel, Rechtsstaatlichkeit, freien Handel und Stabilität in der Region zu fördern. Das Konzept entwickelte sich in den vergangenen Jahren zu einem Leitprinzip der japanischen Diplomatie gegenüber Staaten mit vergleichbaren politischen Grundwerten.
Reaktion auf Veränderungen der Sicherheitslage
Kabinettschef Minoru Kihara erklärte auf einer regulären Pressekonferenz, Japan müsse „auf Veränderungen der Zeit reagieren und die Strategie in die angemessenste Form weiterentwickeln“. Als Grund nannte er ein immer schwierigeres Sicherheitsumfeld. Japan sehe sich mit einem selbstbewusster auftretenden China sowie mit Raketen- und Atomprogrammen Nordkoreas konfrontiert.
Konkrete Details zu möglichen Änderungen nannte Kihara nicht. Die Überprüfung werde hauptsächlich im Außenministerium vorgenommen. Zugleich betonte er, dass die grundlegenden Prinzipien der Strategie, darunter Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, unverändert blieben.
Verteidigungshaushalt steigt weiter
Die Überprüfung erfolgt vor dem Hintergrund einer sicherheitspolitischen Neuausrichtung, die Japan im Dezember 2022 mit der Verabschiedung einer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie eingeleitet hat. Darin beschloss die Regierung, die Verteidigungsausgaben schrittweise auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
Der Verteidigungshaushalt für das Fiskaljahr 2026 liegt bei über acht Billionen Yen (ca. 46,3 Milliarden Euro). Damit erreicht das Budget einen historischen Höchststand. Die Regierung beschloss zudem 2022 die Einführung sogenannter Gegenschlagfähigkeiten, darunter die geplante Stationierung von Marschflugkörpern mit größerer Reichweite.
Japan arbeitet außerdem im Rahmen des QUAD, eines sicherheitspolitischen Dialogformats mit den USA, Australien und Indien, zusammen.
Wirtschaftssicherheit rückt in den Fokus
Neben klassischen sicherheitspolitischen Fragen verwies Kihara auf neue Themen, die bei der ursprünglichen Konzeption der Strategie noch keine Rolle gespielt hätten. Dazu zählen Fragen der wirtschaftlichen Sicherheit sowie der internationale Wettbewerb um aufkommende Technologien.
Im Jahr 2022 trat ein Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherheit in Japan in Kraft. Es regelt unter anderem den Schutz kritischer Infrastruktur, die Sicherung strategischer Lieferketten und die Kontrolle sensibler Technologien.
Japan investiert zudem erhebliche Mittel in den Ausbau der heimischen Halbleiterproduktion. Dazu zählen Kooperationen mit dem taiwanischen Unternehmen TSMC in Kumamoto sowie das nationale Projekt Rapidus zur Entwicklung von Zwei-Nanometer-Chips.



