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Japan reicht gegen Nordkorea keine Resolution mehr bei der UNO ein

Seit Jahren sind die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea der Öffentlichkeit bekannt. Aus dem Grund protestieren viele Länder jährlich und reichen bei der UNO Resolutionen ein, um Nordkorea zu Änderungen zu zwingen. Eins der Länder ist Japan, das sich in den letzten Jahren an den Protesten beteiligte. Nun gab allerdings die Regierung überraschend bekannt, dass sie dieses Jahr nichts einreicht.

Am Mittwoch bestätigte Kabinettschef Yoshihide Suga die Entscheidung. In den letzten elf Jahren beteiligte sich Japan zusammen mit der Europäischen Union an den Resolutionen. Wiederholt kritisierten japanische Organisationen und Politiker die Menschenrechtsverletzungen im Norden und forderten Änderungen. Allerdings ging es Japan in den Anträgen nicht um die allgemeinen Verbrechen, sondern spezifisch um die entführten Japaner im Land.

Das Entführungsproblem, was der Grund für die Forderungen der letzten Jahre war, ist nun der Grund für den Stopp. Beim Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA letzten Monat kam es zu keinem Ergebnis. Zur Frustration Japans kamen dazu die entführten Japaner erneut kaum zur Sprache. Zwar sprach Präsident Donald Trump mit Kim Jong-un darüber, in der anschließenden Pressekonferenz fand das Thema jedoch keine Erwähnung.

Sanktionen und weitere Maßnahmen sollen bleiben

Aus dem Grund beschloss Japan bereits, sich erneut selbst um ein Gespräch zu bemühen, um das Problem endlich zu klären. Eine Lösung nach mehr als 40 Jahren wäre ebenfalls im Interesse des Nordens. Denn nur wenn die Entführten frei sind und es zur Abrüstung kommt, will Japan Handel betreiben und Nordkorea unterstützen.

Trotz des enttäuschenden Ausgangs steht Suga zu Trump. Er unterstützt seine Haltung zu keinen leichten Kompromissen oder Zugeständnissen. Ebenfalls findet er es gut, dass er sich weiter um einen konstruktiven Dialog bemüht und den Norden zu Maßnahmen ermutigt. Ob der Stopp der Resolution im Interesse von Trump ist, ist jedoch nicht bekannt.

Jedoch gab Suga gegenüber Reportern an, dass sie mit den USA und anderen Ländern zusammenarbeiten. Die anderen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates will Japan weiter umsetzen. Für die Resolution der EU möchte die Regierung deswegen zustimmen. Japans Sanktionen laufen hingegen am 13. April aus. Obwohl noch nichts bestätigt ist, verlängert die Regierung sie mit großer Wahrscheinlichkeit erneut.

Quelle: NHK

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