Japan will seine Verteidigung darauf ausrichten, einem Angreifer das Erreichen seiner militärischen Ziele zu verwehren und damit einen Krieg zu verhindern. Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi erklärte am 13. November bei einer Pressekonferenz, dass diese sogenannte „Verweigerungsfähigkeit“ zu einem Grundpfeiler der japanischen Verteidigung werden soll.
Das Konzept soll in die drei wichtigsten Sicherheitsdokumente des Landes aufgenommen werden, die die Regierung im Dezember überarbeiten will. Nach Angaben Koizumis geht es darum, einem möglichen Angreifer klarzumachen, dass Japan sowohl den Willen als auch die militärischen Fähigkeiten besitzt, sich gegen eine Invasion zu verteidigen. Dafür will die Regierung auch die Abschreckungs- und Reaktionsfähigkeit des Militärbündnisses mit den USA verbessern und die Zusammenarbeit mit anderen Partnerstaaten ausbauen.
Japan will vier Bereiche seiner Verteidigung ausbauen
Das japanische Verteidigungsministerium stellte den Regierungsparteien am 10. November einen Entwurf für die neue Verteidigungsstrategie vor, der vier Bereiche nennt, auf die sich der Ausbau der militärischen Fähigkeiten konzentrieren soll. Dazu gehören der Einsatz von Drohnen und anderen unbemannten Waffensystemen, die Abwehr von Angriffen mit weitreichenden Raketen, eine bessere Luft- und Raketenabwehr sowie die Fähigkeit, auch einen länger andauernden Krieg führen zu können.
Zusätzlich plant die Regierung, den Einsatz künstlicher Intelligenz bei militärischen Entscheidungen auszubauen, die personelle Ausstattung der Selbstverteidigungsstreitkräfte zu verbessern und die japanische Rüstungsindustrie sowie die militärische Infrastruktur weiterzuentwickeln. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Land-, See- und Luftstreitkräften soll verbessert werden.
Dazu gehören der Einsatz von Drohnen und anderen unbemannten Waffensystemen, der Ausbau von Langstreckenwaffen, eine bessere Luft- und Raketenabwehr sowie die Fähigkeit, auch einen länger andauernden Krieg führen zu können.
Die Regierung prüft zudem, wie sich die Produktion von Munition und Drohnen im Falle eines militärischen Konflikts schneller erhöhen lässt. Dafür könnten Produktionsanlagen geschaffen werden, die dem Staat gehören, aber von privaten Unternehmen betrieben werden. Finanzielle Unterstützung für Rüstungsunternehmen und der Kauf zusätzlicher militärischer Ausrüstung von verbündeten Staaten gehören ebenfalls zu den Überlegungen.
Neues Verteidigungskonzept sorgt für Diskussionen
Innerhalb der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gibt es noch Fragen dazu, wie sich die neue Verweigerungsfähigkeit von der bisherigen militärischen Abschreckung unterscheidet. Bei einer Sitzung am 11. November wollten mehrere Abgeordnete wissen, welche zusätzlichen militärischen Fähigkeiten für das Konzept benötigt werden.
Das Verteidigungsministerium erklärte daraufhin, dass Japan einen möglichen Angreifer nicht zur Kapitulation zwingen wolle. Stattdessen müsse der Gegner erkennen, dass er seine militärischen Ziele bei einem Angriff auf Japan nicht erreichen könne. Die militärische Abschreckung und die Fähigkeit, auf einen Angriff zu reagieren, seien die Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Nach Angaben des Ministeriums soll das neue Konzept mit Japans bisheriger Verteidigungspolitik vereinbar bleiben.
Japan hatte bereits 2022 einen Ausbau seiner Verteidigung beschlossen
Die drei wichtigsten japanischen Sicherheitsdokumente wurden zuletzt im Dezember 2022 überarbeitet. Dabei handelt es sich um die nationale Sicherheitsstrategie, die nationale Verteidigungsstrategie und den Plan zum Ausbau der militärischen Fähigkeiten.
Damals beschloss die Regierung, Japans Verteidigung bis zum Haushaltsjahr 2027 so auszubauen, dass die Selbstverteidigungsstreitkräfte einen militärischen Angriff weitgehend selbst abwehren können und dabei von verbündeten Staaten unterstützt werden. Für die Jahre 2023 bis 2027 wurde ein finanzieller Rahmen von rund 43 Billionen Yen (etwa 243 Milliarden Euro) festgelegt.
Die Strategie von 2022 sieht bereits den Ausbau von sieben militärischen Bereichen vor, darunter Langstreckenwaffen, Luft- und Raketenabwehr sowie unbemannte Waffensysteme. Die Regierung will diese Fähigkeiten mit dem neuen Konzept der Verweigerungsfähigkeit anders ordnen und zusätzliche Schwerpunkte setzen.
Verteidigungsminister Koizumi hatte das Konzept bereits am 28. Oktober bei einem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth auf den Philippinen vorgestellt. Dabei erklärte er, Japan müsse mögliche Angreifer von einer Invasion abschrecken und im Falle eines Angriffs verhindern können, dass diese ihre militärischen Ziele erreichen. Beide Verteidigungsminister vereinbarten, den Ausbau der Abschreckungs- und Reaktionsfähigkeit des amerikanisch-japanischen Militärbündnisses zu beschleunigen.
Die Regierungsparteien LDP und Nippon Ishin no Kai haben am 10. November mit ihren gemeinsamen Beratungen über die Überarbeitung der Sicherheitsdokumente begonnen. Ende November sollen die konkreten Entwürfe besprochen werden, bevor Anfang Dezember ein Expertengremium seine Empfehlungen vorlegt. Die Regierung plant, die überarbeiteten Dokumente Mitte Dezember vom Kabinett beschließen zu lassen.



