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Sicherheitsstrategie wird überarbeitet

Japan sieht in Chinas militärischen Aktionen eine Herausforderung

Japan erwägt in seiner nationalen Sicherheitsstrategie Chinas militärische Aktionen als Herausforderung für die internationale Ordnung sowie für Japan und gleich gesinnte Länder zu bezeichnen. Die Sicherheitsstrategie soll in der nächsten Woche überarbeitet werden.

Diese Bezeichnung könnte Peking allerdings provozieren, da diese Formulierung als „weiche“ Bedrohung verstanden werden kann.

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Mitglieder der LDP wollen, dass China als Bedrohung bezeichnet wird

Die nationale Verteidigungsstrategie könnte sich jedoch auf Chinas Abschuss ballistischer Raketen in Japans ausschließlicher Wirtschaftszone im August als Bedrohung beziehen, womit den einigen Mitgliedern der in der LDP Rechnung getragen würde.

Redaktionstipp:  Japan plant, 40 Billionen Yen in den Ausbau der Verteidigung zu stecken, aber die Finanzierung ist offen

Die LDP schlug im April vor, dass die Regierung von Premierminister Fumio Kishida China in der Strategie als „Bedrohung“ bezeichnen sollte. Die Komeito, der Junior-Koalitionspartner der LDP, zeigte sich jedoch angesichts möglicher negativer Auswirkungen auf die Beziehungen allerdings zurückhaltend.

In der nationalen Sicherheitsstrategie, deren erste Fassung 2013 von der Regierung des damaligen Premierministers Shinzō Abe verabschiedet wurde, wird das Nachbarland als ein Thema, das der internationalen Gemeinschaft Sorge bereitet bezeichnet.

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Export von Verteidigungsgütern und Angriffe auf feindliche Stützpunkte

Die Vereinigten Staaten erklärten in ihrer aktuellen nationalen Sicherheitsstrategie, die im Oktober veröffentlicht wurde, dass China die folgenreichste geopolitische Herausforderung darstelle.

Experten erwarten, dass sich Japan bei der Überarbeitung auch dazu verpflichtet, die Möglichkeit zu schaffen wird, Angriffe auf feindliche Stützpunkte und den Export von Verteidigungsgütern erleichtert.

Die LDP hatte vor einigen Tagen beschlossen, dass sie sich dafür einsetzten wird, dass Japan seine defensive Verteidigungseinstellung ändert.

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