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Ton soll schärfer werden

Japan überarbeitet seine Sicherheitsstrategie gegenüber Russland

Die russische Invasion der Ukraine hat in Japan dazu geführt, dass die Regierung seine nationale Sicherheitsstrategie gegenüber Russland überarbeitet.

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Die Strategie, in der die grundlegende Politik der japanischen Regierung in Sachen Diplomatie und Sicherheit dargelegt ist, sieht derzeit vor, dass die Zusammenarbeit beider Länder in den Bereichen Sicherheit und Energie gestärkt werden soll.

Japan will eine deutlichere Sprache gegenüber Russland sprechen

Durch die Aggression Russlands soll die Sicherheitsstrategie nun aber in den Punkten, die sich auf das Land beziehen, eine deutlichere Sprache sprechen.

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„Die internationale Gemeinschaft kann keine Beziehungen zu Russland unterhalten, wie es früher der Fall war“, so Ministerpräsident Fumio Kishida am Mittwoch bei einer Parlamentssitzung. Japan hat sich als Reaktion auf die Invasion westlichen Ländern angeschlossen und Sanktionen gegen Russland verhängt.

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Da der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg mit der Ukraine begonnen hat, ist es laut Regierungskreisen unvermeidlich, dass die japanische Regierung die Beziehungen mit Russland auf den Prüfstand stellt.

Beobachter erwarten, dass die Regierung abwägen wird, wie sie die Sicherheitsstrategie überarbeiten soll und dabei die Entwicklung in der Ukraine genau beobachten.

Ein Sprecher des japanischen Außenministeriums sagte, dass die Strategie zwar ein Bild von Japans Sicherheitspolitik für das kommende Jahrzehnt zeichnen soll, aber die aktuellen Entwicklungen nicht außer Acht gelassen werden können.

Aktuelle Sicherheitsstrategie wurde 2013 verfasst

Die aktuelle Strategie wurde im Dezember 2013 unter Premierminister Shinzo Abe verfasst, der sich auf die Verhandlungen mit Moskau und die Rückgabe von vier Inseln an Japan konzentrierte. Die Strategie wollte der ehemalige Premierminister bereits vor seinem Rücktritt überarbeiten.

Japans Premierminister sagte, dass seine Regierung auch weiterhin den Territorialstreit um einige Inseln beenden will. Einige Mitglieder der Regierung sind daher auch vorsichtig und wollen den Dialog mit Moskau nicht vollständig einstellen.

„Angesichts des Aufstiegs Chinas und seines zunehmenden maritimen Selbstbewusstseins verweist die aktuelle Strategie auf die ernste Sicherheitslage in Ostasien und berührt gleichzeitig Japans Sicherheitszusammenarbeit mit Russland. Es ist äußerst wichtig, unsere Beziehungen zu Russland generell zu verbessern, um die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten“, heißt es in der Sicherheitsstrategie.

Territorialverhandlungen sind ins Stocken geraten

Dies spiegelt die Ansicht wider, dass Japan eine vertrauensvolle Beziehung zu Russland aufbauen muss, um den Streit um die Inseln beizulegen, die Japan am Ende des Zweiten Weltkriegs amn die Sowjetunion abgenommen wurden.

Im April 2013 vereinbarten Abe und Putin die Schaffung eines neuen Rahmens für Gespräche zwischen den Außen- und Verteidigungsministern der beiden Länder. Die Gespräche fanden bis Mai 2019 viermal statt. Die Verhandlungen über die Territorien sind mittlerweile allerdings ins Stocken geraten.

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