Am Freitag kündigten Japans Außenminister Takeshi Iwaya und Josep Borrell, Vizepräsident der Europäischen Kommission, eine Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft an. Diese soll eine engere Zusammenarbeit in kritischen Bereichen wie der maritimen Sicherheit und der Verteidigungsindustrie ermöglichen.
Experten sehen in diesem Schritt ein Zeichen der gemeinsamen Dringlichkeit und Bedrohungswahrnehmung angesichts der wachsenden strategischen Annäherung zwischen China, Russland und Nordkorea.
Japan und die EU sind mit einem herausfordernden Sicherheitsumfeld konfrontiert
„Da Japan und die EU mit einem zunehmend herausfordernden Sicherheitsumfeld konfrontiert sind, wollen wir die Zusammenarbeit und den Dialog in allen Sicherheits- und Verteidigungsbereichen entwickeln, vertiefen und stärken“, sagte Iwaya vor dem Treffen. Er fügte hinzu, dass die Partnerschaft eine stärkere Zusammenarbeit in Bereichen wie maritime Sicherheit, Weltraum, Cybersicherheit und hybride Bedrohungen, einschließlich der Manipulation und Einmischung ausländischer Informationen, vorsieht.
Konkret wollen beide Partner die Zusammenarbeit und den Dialog in Schlüsselbereichen gestalten, rationalisieren und verbessern. Dazu gehören die gemeinsame Marineausbildung, der Aufbau von Kapazitäten in anderen indopazifischen Ländern, die gemeinsame Terrorismusbekämpfung und die Erkundung potenzieller Initiativen in der Verteidigungsindustrie.
Die Partnerschaft sieht auch einen verstärkten Informationsaustausch über hybride Bedrohungen und Cyberbedrohungen vor. Zudem werden das EU-Projekt „Verbesserung der Sicherheitskooperation in und mit Asien“ und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) einbezogen. Dies ermöglicht Europa, in Abstimmung mit den Vereinten Nationen eine führende Rolle bei internationalen friedenserhaltenden Maßnahmen zu übernehmen.
Japan ist zwar das erste Land im indopazifischen Raum, das einen solchen Rahmen mit der EU vereinbart hat, doch wird sich der sicherheitspolitische Einsatz Brüssels in der Region nicht auf Tokyo beschränken. Es gibt Pläne, eine ähnliche Partnerschaft mit Südkorea einzugehen. Berichten zufolge wird Borrell am Montag zu einem ersten bilateralen strategischen Dialog nach Seoul reisen.
Japan bricht mit seiner Vergangenheit
Japan und europäische Länder haben bereits regelmäßige Militärübungen abgehalten, unter anderem im Rahmen von EU-Missionen zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias und im Golf von Aden. Gemeinsame Übungen zur Cybersicherheit sind ebenfalls an der Tagesordnung, wobei der Großteil der Zusammenarbeit in diesen Bereichen hauptsächlich auf den Aufbau von Kapazitäten und den Austausch bewährter Verfahren abzielt.
Während frühere japanische Regierungen Abkommen mit einzelnen EU-Staaten abgeschlossen haben, könnte die neue Partnerschaft der japanischen Regierung Zugang zu europäischen Initiativen der Verteidigungsindustrie ermöglichen, sagte Yuki Abe, außerordentlicher Professor an der Universität Kumamoto. Dies ist für Japan ein klarer Bruch mit der Vergangenheit.



