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Internationale Gemeinschaft muss zusammenrücken

Japan und die Schweiz einigen sich auf die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland

Japan und die Schweiz haben sich am Montag darauf geeinigt, die Sanktionen gegen Russland, wegen der Invasion der Ukraine, aufrechtzuerhalten.

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Der Schweizer Bundespräsident Ingazio Cassis und der japanische Premierminister Fumio Kishida waren sich bei Gesprächen in Tokyo einig, dass Russland für sein Vorgehen in der Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden muss.

Internationale Gemeinschaft muss sich mehr den je zusammenschließen

Laut dem japanischen Außenministerium sagte der japanische Premierminister zu Beginn des Treffens, dass der Einmarsch Russlands die Grundlage der internationalen Ordnung nicht nur in Europa, sondern auch in Asien, untergrabe.

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„Jetzt ist es an der Zeit, dass sich die internationale Gemeinschaft mehr den je zusammenschließt“, so Kishida.

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Cassis sagte auf einer Pressekonferenz, dass die Schweiz den Krieg aufs Schärfste verurteile. Er forderte Russland auf, die Invasion sofort zu beenden.

Schweiz hält an ihrer Neutralität weitestgehend fest

Er betonte, dass die Schweiz zwar nicht zur EU gehöre, aber die EU-Sanktionen gegen Russland voll unterstützt und letzte Woche neue Sanktionen umgesetzt hat und dass dies nicht beutet, dass sein Land seine Neutralität aufgegeben hat.

„Die Lieferung von Kriegsmaterial wäre nicht mit der Neutralität vereinbar. Die Teilnahme an Militärbündnissen wäre nicht mit der Neutralität vereinbar. Die Nutzung des eigenen Territoriums für den Transport oder das Überfliegen von Kriegsmaterial in den Krieg wäre mit der Neutralität unvereinbar. Andererseits ist die Verurteilung von Handlungen, die unsere in der Verfassung verankerten Werte stark verletzen, mit der Neutralität vereinbar“, so Cassis.

Japan hat sich früh den USA und der Europäischen Union bei der Verhängung von Sanktionen gegen Russland angeschlossen, da die japanische Regierung die Auswirkungen auf Ostasien fürchtet, wo China Gebietsansprüche erhebt.

Zu den Sanktionen gehört das Einfrieren von Vermögenswerten einiger russischer Staatsbürger und Organisationen sowie ein Verbot für Investitionen und Handel bestimmter Waren, die für militärische Zwecke verwendet werden könnten. Zudem hat Japan angekündigt, den Import von russischer Kohle auslaufen zu lassen.

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