Der japanische Premierminister Shigeru Ishiba und NATO-Generalsekretär Mark Rutte haben am Mittwoch eine Verstärkung der Zusammenarbeit angekündigt. Angesichts steigender Herausforderungen wolle man sowohl in der Militärindustrie als auch bei gemeinsamen Übungen intensiver kooperieren.
Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund steigender Bedrohung durch Russland, Nordkorea und China. Die verstärkte Zusammenarbeit in der Industrie sei eine „gemeinsame Priorität“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die Rutte und Ishiba im Anschluss an das Treffen veröffentlichten. Man wolle insbesondere die Entwicklung von Dual-Use-Technologien fördern, die sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke eingesetzt werden können. Dazu gehören beispielsweise Innovationen aus den Bereichen künstliche Intelligenz und Drohnen.
Engere Bindung in beiderseitigem Interesse
„Japan wird enorm von einer starken NATO profitieren“, sagte Ishiba während einer gemeinsamen Pressekonferenz. Man begrüße das gesteigerte Engagement der NATO im indopazifischen Raum. Rutte, der zum ersten Mal seit seiner Übernahme des Postens als NATO-Generalsekretär in Japan war, betonte, wie wichtig eine Zusammenarbeit zwischen NATO und Japan gerade in dieser „entscheidenden Zeit“ sei.
In einem Hinweis auf die Aktivitäten Chinas hoben Rutte und Ishiba hervor, wie bedeutend es sei, einen „freien und offenen“ Indopazifik auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit zu erhalten. Sie verurteilten alle einseitigen Versuche, den Status Quo im Ost- und Südchinesischen Meer mit Gewalt oder Zwang zu ändern.
Japan möchte sich an Ukraine-Mission beteiligen
Neben einer engeren industriellen Zusammenarbeit hat Japan Interesse bekundet, sich an dem NATO-Kommando für die europäische Ukraine-Mission zu beteiligen. Die in Wiesbaden stationierte Mission mit dem Namen NSATU koordiniert die Versorgung der Ukraine mit Ausbildung und militärischer Ausrüstung. Rutte zeigte sich bei einem Gespräch mit dem japanischen Verteidigungsminister Gen Nakatani erfreut über die Bereitschaft Japans zur Teilnahme an der Mission, „die der Ukraine hilft, heute zu kämpfen, aber auch, ihre Streitkräfte für morgen aufzubauen“, so der NATO-Generalsekretär.
Nakatani sagte, man wolle die Beteiligung an dem Kommando nutzen, um Lehren aus dem russischen Angriff auf die Ukraine zu ziehen. Die Sicherheitsrisiken in Europa und Asien seien untrennbar miteinander verbunden, weshalb Tokyo auch in diesem Bereich engere Beziehungen sowohl zur NATO als auch zu den USA anstrebe.
Die Details einer japanischen Beteiligung an der NATO-Mission sind noch offen. Angesichts der Beschränkung des japanischen Militärs auf friedenserhaltende Einsätze scheint eine Beteiligung an Kampfhandlungen jedoch ausgeschlossen.



