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Russische Vermögenswerte werden eingefroren

Japan verhängt weitere Sanktionen gegen Russland

Japans Premierminister kündigte weitere Sanktionen gegen Russland an, nachdem das Land in die Ukraine einmarschiert ist und schließt sich damit den USA und Europa an.

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Das Sanktionspaket beinhaltet Ausfuhrkontrollen für Hightech-Produkte, darunter auch Halbleiter. Zudem werden Vermögenswerte von russischen Banken eingefroren und keine Visa mehr an bestimmte Personen ausgestellt.

Russische Vermögenswerte werden eingefroren

Die Ankündigung der neuen Sanktionen gegen Russland erfolgte kurz nachdem die Staats- und Regierungschefs der G-7-Staaten den Angriff auf die Ukraine seitens Russlands verurteilten und strenge Wirtschafts- und Finanzsanktionen angekündigt hatten.

„Dies ist eine äußerst ernste Situation, mit Auswirkungen auf die internationale Ordnung, nicht nur in Europa, sondern auch in Asien und darüber hinaus“, so Kishida auf einer Pressekonferenz. „Japan muss seine Entschlossenheit zeigen, keine Änderung des Status quo mit Gewalt zuzulassen.“

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„Die Sanktionen seien das Ergebnis einer engen Abstimmung mit den Vereinigten Staaten und den europäischen Staaten und symbolisierten die Stärke der Einigkeit bei den Bemühungen, eine weitere Eskalation zu verhindern“, so Kishida weiter.

Das Einfrieren von Vermögenswerten richtet sich gegen die Finanzunternehmen Promsvyazbank, die Bank Rossiya und die russische Wirtschaftsförderungsbank VEB. Das größte Finanzinstitut des Landes, die Sberbank, die auf der US-Sanktionsliste steht, ist davon nicht betroffen.

Erste Sanktionen nach Einmarsch in die Ukraine verhängt

Bereits am Mittwoch verhängte Japan erste Sanktionen gegen Russland und verbot die Emissionen und den Handel mit neuen russischen Staatsanleihen in Japan.

Anders als die USA und Europa hat Japan allerdings keine Sanktionen gegen die Energiebranche verhängt.

„Je nachdem, wie sich die Situation entwickelt, werden wir in Abstimmung mit den anderen G-7-Mitgliedern überlegen, was wir tun sollten“, so Kishida.

Japan befindet sich mit Russland in einem Territorialstreit, was die Verhängung von Sanktionen schwierig macht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde aufgrund des festgefahrenen Territorialstreits kein Friedensvertrag mit Moskau unterzeichnet.

Diplomatische Eiszeit erwartet

Dementsprechend reagierte auch der russische Botschafter in Japan, Michal Galuzin, auf Japans Schritt und sagte, dass die Sanktionen nicht dazu beitragen werden, eine positive Atmosphäre im Rahmen des Dialogs über eine sehr umfassende Agenda, einschließlich der Frage des Friedensvertrags, zu schaffen. Zudem kündigte er an, dass Russland ernsthafte Gegenmaßnahmen überlege.

Auf die Frage nach den möglichen Auswirkungen der Krise in der Ukraine auf die Friedensvertragsgespräche zwischen Japan und Russland wollte sich Kishida nicht äußern.

Angesichts der steigenden Treibstoffkosten, die die Stimmung der Verbraucher zu beeinträchtigen drohen, versprach Kishida, eng mit den ölproduzierenden Ländern und internationalen Organisationen zusammenzuarbeiten, um den globalen Energiemarkt zu stabilisieren und die Auswirkungen auf die japanische Wirtschaft zu minimieren.

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