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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapan verschiebt Start der Behörde für Kinderangelegenheiten

Keine Priorität im neuen Kabinett

Japan verschiebt Start der Behörde für Kinderangelegenheiten

Eigentlich wollte Japan eine Behörde für Kinderangelegenheiten aufbauen, um die Politik bei der medizinischen, schulischen und polizeilichen Leitung zu koordinieren. Damit sollten die Bemühungen des Landes gegen die niedrige Geburtenrate verstärkt werden.

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Die Einrichtung wurde im April geplant und stand auf der Agenda des ehemaligen Premierministers Yoshihide Suga, auch der neue Premierminister Fumio Kishida wollte den Kurs weiter verfolgen, die Agentur im Haushaltsjahr 2022 einzurichten.

Behörde genießt keine Priorität im neuen Kabinett

Am Samstag wurde allerdings beschlossen, dass die Behörde wohl erst im Haushaltsjahr 2023 oder später aufgebaut wird, da es Probleme bei der Koordination der Übertragung von Abteilungen zwischen Regierungsstellen gibt.

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Kishida sagte am Samstag, dass die Regierung ihre Bemühungen weiter fortsetzen wird und bekräftigte gleichzeitig eine Absicht, in der ordentlichen Sitzung des Parlaments entsprechende Gesetzesvorlagen einzubringen.

Bereits Anfang des Monats sagte Kishida, dass die Regierung zwar an der Einrichtung der Behörde arbeitet, diese allerdings innerhalb seiner Regierung keine Priorität mehr genießt und die Diskussionen innerhalb der Koalition ins Stocken geraten sind.

Zuständigkeiten bleiben bestehen

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Sein Vorgänger Suga hatte ursprünglich geplant, dass die Agentur als externes Büro des Kabinettsbüros eingerichtet wird und wollte einen Vollzeitminister einsetzten.

Dafür sollte die Zuständigkeit für Kinderbetreuung und die Prävention von Kindesmissbrauch vom Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales, sowie die Maßnahmen gegen Kinderarmut des Kabinettsbüros an die neue Behörde übergeben werden.

Aktuell wird das Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie für die meisten bildungsbezogenen Angelegenheiten zuständig sein.

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