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Beschränkungen könnte auch Japans Wirtschaft treffen

Japan verteidigt die Exportbeschränkungen gegen Südkorea

Japan verteidigte am Dienstag seine Entscheidung, strengere Kontrollen für Exporte nach Südkorea einzuführen und warf Seoul vor, keine zufriedenstellende Lösung für das Problem mit den Zwangsarbeitern gefunden zu haben.

Japans Kabinettschef Yoshihide Suga sagte, die Maßnahmen werden aus Gründen der nationalen Sicherheit verhängt, nicht als Vergeltungsmaßnahme gegen Südkorea. Zudem verstoßen die Maßnahmen nicht gegen den Geist des Freihandels oder gegen die Regeln der Welthandelsorganisation, so Suga.

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Redaktionstipp:  Japan kündigt Exporteinschränkungen gegen Südkorea an

Der oberste Regierungssprecher Japans sagte, dass das Exportkontrollsystem auf gegenseitigem Vertrauen fußt und es schwierig sei, die derzeitigen Vereinbarungen fortzusetzen, nachdem Südkorea Schritte unternommen habe, die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen Tokyo und Seoul zu leugnen.

Exportbeschränkungen gelten ab Donnerstag

Ab Donnerstag müssen die Hersteller von fluoriertem Polyimid, Fluorwasserstroff und Resits Antrage für einen Export nach Südkorea stellen. Die Stoffe werden in der Chip- und Displayproduktion benötigt.

Japan ist Weltmarktführer bei diesen Chemikalien und kontrolliert die Ausfuhr auf der Grundlage des Devisen- und Außenhandelskontrollgesetzes, da sie auch für die militärische Versorgung verwendet werden.

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Südkorea wird derzeit als „weißes Land“ bevorzugt behandelt und ist davon befreit Ausfuhrlizenzen beantragen zu müssen. Dies wird laut des Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie nun nicht mehr der Fall sein.

Reaktion aus Südkorea

Südkorea drohte bereits damit die Welthandelsorganisation einzuschalten. Der Minister für Handel, Industrie und Energie, Sung Yun-mo, bezeichnete Japans Entscheidung als Vergeltungsmaßnahme, die den Geist des Freihandels verletzt.

Japans Handelsminister Hiroshige Seko wies am Dienstag diese Ansicht zurück, dass die verschärften Beschränkungen Vergeltungsmaßnahmen seien.

„Wir führen eine Überprüfung durch … unter dem Gesichtspunkt, dass aus Sicherheitsgründen ordnungsgemäße Exportkontrollen durchgeführt werden“, sagte Seko auf einer Pressekonferenz.

Südkoreas Chiphersteller betroffen

Die Exportbeschränkungen werden die südkoreanischen Chiphersteller, wie Samsung, treffen. Allerdings wächst auch die Sorge, dass japanische Exporteure betroffen sein könnten.

Die diplomatischen Bemühungen beider Länder haben es nicht geschafft, den Streit um die Entschädigung für Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg zu beenden. Der Oberste Gerichtshof in Südkorea hat im vergangenen Jahr japanische Unternehmen aufgefordert, ehemalige Zwangsarbeiter eine Entschädigung zu zahlen.

Da die Firmen sich geweigert hatten zu zahlen, wurden die Vermögenswerte der Unternehmen in Südkorea beschlagnahmt. Japan vertritt den Standpunkt, dass die Frage der Entschädigung, die sich aus seiner Kolonialherrschaft über die koreanische Halbinsel von 1910 bis 1945 ergibt, durch ein Abkommen von 1965 geregelt ist.

Streit um Entschädigung von Zwangsarbeitern dauert an

Der Streit spitzte sich im Februar zu, als ein südkoreanischer Politiker Japan als dreisten Dieb bezeichnet hatte. Auch dass Japan Anspruch auf zwei von Südkorea kontrollierte Inseln erhoben hat, hat die politische Lage weiter verschlimmert.

Bereits Ende Mai hatte das Gesundheitsministerium angekündigt, dass die Kontrollen für Meeresfrüchte aus Südkorea deutlich verschärft werden. Kurz nachdem Südkorea angekündigt hatte, das Einfuhrverbot für Fisch aus Fukushima beizubehalten.

Quelle: JT, Kyodo

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