In Japan soll Mitte Oktober ein neuer Premierminister gewählt werden. Hintergrund ist der Rücktritt von Amtsinhaber Shigeru Ishiba, der nach Wahlniederlagen seiner Partei die politische Verantwortung übernimmt.
Nach Angaben von Regierungsvertretern und der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) wird derzeit eine Sondersitzung des Parlaments für den 15. Oktober vorbereitet. An diesem Tag könnte die Wahl des neuen Premierministers stattfinden. Damit wäre der Weg für die Bildung eines neuen Kabinetts frei.
Wahl des neuen Premierministers
Der neue Premierminister wird voraussichtlich erneut aus der LDP hervorgehen, die am kommenden Samstag einen neuen Parteivorsitzenden wählt. Der Sieger dieser Wahl soll anschließend im Parlament bestätigt werden. Zu den Kandidaten gehören Landwirtschaftsminister Shinjiro Koizumi, die ehemalige Innenministerin Sanae Takaichi und der aktuelle Kabinettschef Yoshimasa Hayashi. Insgesamt haben fünf Abgeordnete ihre Kandidatur erklärt.
In Japan wird der Premierminister nicht direkt vom Volk gewählt, sondern in einer gemeinsamen Sitzung beider Parlamentskammern bestimmt. Der Vorsitzende der stärksten Partei stellt dabei in der Regel den Regierungschef. Nach der Wahl durch das Parlament erfolgt die formelle Ernennung des Kabinetts durch den Kaiser.
Rücktritt von Shigeru Ishiba
Shigeru Ishiba hatte im Oktober 2024 das Amt des Premierministers übernommen. Angesichts anhaltender Wahlniederlagen und wachsender Kritik in den eigenen Reihen entschied er nun, das Amt des Parteivorsitzenden und damit auch das des Regierungschefs niederzulegen. Mit seinem Rücktritt endet eine nur einjährige Amtszeit.
Die LDP regiert derzeit zusammen mit der Komeito-Partei, hat jedoch nach Verlusten bei nationalen Wahlen ihre Mehrheit in beiden Parlamentskammern eingebüßt. Der neue Premierminister könnte deshalb darauf angewiesen sein, Unterstützung kleinerer Parteien zu gewinnen, um eine stabile Mehrheit sicherzustellen. Da sich die Opposition allerdings auf keinen eigenen Kandidaten einigen konnte, ist es wahrscheinlich, dass der neue Vorsitzende der LDP das Amt übernehmen wird.
Der künftige Regierungschef steht zudem vor drängenden Aufgaben: Wirtschaftswachstum, Umgang mit dem demografischen Wandel und Fragen der Energiepolitik zählen zu den innenpolitischen Prioritäten. Außenpolitisch sind die Beziehungen zu China, die Sicherheitspartnerschaft mit den USA und Spannungen im Ostmeer zentrale Themen.
Öffentliche Stimmung und Kandidatenprofile
Umfragen zeigen, dass das Vertrauen in die LDP zuletzt zurückgegangen ist. Gleichwohl gilt Shinjiro Koizumi als einer der populärsten Politiker, hauptsächlich bei jüngeren Wählern. Sanae Takaichi wird von konservativen Parteikreisen unterstützt, während Yoshimasa Hayashi als erfahrener Kompromisskandidat mit Verwaltungserfahrung gilt.
Die Wahl des neuen Premierministers gilt als entscheidender Test für die LDP. Sie muss beweisen, dass sie trotz Stimmenverlusten weiterhin handlungsfähig ist. Mit der Wahl am 15. Oktober entscheidet sich, welche Richtung die japanische Regierung in den kommenden Monaten einschlagen wird.



